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«Schlimmer als Sarkozy»

Eine Ewigkeit scheint vergangen zu sein, seit in Europa das Gespenst herumgegeistert ist, in der Wahl von François Hollande 2012 erwachse dem Kontinent die Rückkehr eines harten Sozialismus. Hollandes Angriffe gegen die Finanzwelt, die er im Wahlkampf «mein grösster Gegner» genannt hatte, und die ­Steuerpläne zur angeblichen «Bestrafung» von Grossverdienern erinnerten viele an die ersten Jahre mit François Mitterrand, 1981 bis 1983.

Nun ist es umgekehrt: Im linken ­Flügel der Sozialistischen Partei, im postkommunistischen Front de Gauche, bei den Grünen – in der ganzen linken Familie gibt es Leute, die Hollande vorwerfen, er betreibe eine sozialliberale, wenn nicht vollends rechte und wirtschaftsfreundliche Politik. Jean-Luc ­Mélenchon, einer der Wortführer der französischen Linksaussen und ehe­maliger Sozialist, sagte dieser Tage: «Hollande ist schlimmer als Sarkozy.» In der Assemblée Nationale zählt das Lager der «frondeurs», der Aufbegehrer aus dem Parti Socialiste, schon mehrere Dutzend von 290 Fraktionsmitgliedern.

Der bisherige Wirtschaftsminister Arnaud Montebourg gilt nun als ihr geistiger Vater. Vor jeder wirtschaftspolitischen Abstimmung drohen die Frondeure mit Nein. Vor allem aber tragen sie ihren Missmut an die Öffentlichkeit, was den Eindruck verstärkt, Hollande habe seinen Laden nicht im Griff. Der Präsident kontert jeweils mit dem Hinweis, dass er, im Gegensatz zu seinem Vorgänger Sarkozy, den Parlamentariern nicht vorschreibe, was sie sagen dürften. Gänzlich frei fühlen sich die Grünen, ­obschon sie bisher mit zwei Ministern an der Regierung beteiligt waren. Die frühere ­Ministerin für Wohnungsbau, Cécile Duflot, fasste ihre Enttäuschung über Hollande in ein Buch, das am ­Montag ­erschien: «De l’intérieur, voyage au pays de la désillusion». Sie schreibt, Hollande wolle der Präsident aller sein, und da das nun mal unmöglich sei, sei er jetzt der Präsident von ­niemandem. Oliver Meiler

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