Bundesgericht bestätigt Verurteilung von Winterthurer Imam

Während einer Predigt in der An'Nur-Moschee rief ein Somalier zu Gewalttaten auf. Mittlerweile wurde er ausgeschafft.

Lebt wieder in Somalia: Der Iman hatte in der Schweiz ein Asylgesuch gestellt. Foto: Walter Bieri/Zeichnung Linda Graedel/Keystone

Lebt wieder in Somalia: Der Iman hatte in der Schweiz ein Asylgesuch gestellt. Foto: Walter Bieri/Zeichnung Linda Graedel/Keystone

Das Bundesgericht hat die Verurteilung eines Imams bestätigt, der in der ehemaligen An'Nur-Moschee in Winterthur vor rund 60 Personen zu Gewalttaten aufgerufen hatte. Das Zürcher Obergericht verurteilte den Mann Ende November zu einer bedingten Freiheitsstrafe.

Die Zürcher Vorinstanz ordnete zudem eine Landesverweisung von zehn Jahren an. Unterdessen ist der Mann nach Somalia ausgeschafft worden, nachdem ihn das Land als seinen Staatsangehörigen anerkannt hat. Er hatte in der Schweiz ein Asylgesuch gestellt, das abgewiesen wurde. Zunächst ging man davon aus, dass der Verurteilte aus Äthiopien stammt.

Das Bundesgericht hält in einem am Freitag veröffentlichten Urteil fest, dass der Mann in Passagen seiner Predigt den Tatbestand der öffentlichen Aufforderung zu Verbrechen oder zur Gewalttätigkeit erfülle.

Aussagen seien aus dem Kontext gerissen worden

Im Oktober 2016 hatte der Imam im Rahmen einer öffentlich zugänglichen Freitagspredigt gesagt, dass Muslime, die sich weigerten, in der Gemeinschaft zu beten, getötet werden sollten. Weil sie sich von der Gemeinschaft ferngehalten hätten, seien sie in ihren Häusern zu verbrennen. Ebenso sei das Tun von Verbotenem mit der Hand zu unterbinden.

Der Verurteilte argumentierte in seiner Beschwerde, dass die Aussagen aus dem Kontext gerissen worden seien und nur einen kleinen Teil seiner Predigt ausgemacht hätten. Auch habe es sich um Worte hoher islamischer Schriftgelehrter, des Propheten Mohamed und um Zitate des Korans gehandelt, die er nicht kommentiert habe.

Das Bundesgericht teilt diese Sicht in keiner Weise. Gerade indem der Imam diese Aussagen unkommentiert gelassen habe, habe er zum Ausdruck gebracht, dass sie deren ureigenem Willen entsprechen würden und er offensichtlich diese Auffassung teile. Abgewiesen hat das Bundesgericht auch weitere Rügen des Verurteilten.

Diese Inhalte sind für unsere Abonnenten. Sie haben noch keinen Zugang?

Erhalten Sie unlimitierten Zugriff auf alle Inhalte:

  • Exklusive Hintergrundreportagen
  • Regionale News und Berichte
  • Tolle Angebote für Kultur- und Freizeitangebote

Abonnieren Sie jetzt