Müller steht nun doch hinter dem Gripen-Deal
Letzten Herbst zeigten sich bürgerliche Politiker – allen voran FDP-Chef Philipp Müller – kritisch was das Gripen-Geschäft betrifft. Die Skepsis ist laut «10vor10» nun verflogen.
Der umstrittene schwedische Kampfjet Gripen dürfte im Parlament nun eine Mehrheit finden. Nach CVP sprechen sich jetzt auch BDP und FDP für den Gripen aus, wie «10vor10» berichtet. FDP-Präsident Philipp Müller sagt gegenüber der Sendung: «Es sieht jetzt so aus, als würde das VBS unsere Forderungen erfüllen. Wir sind jetzt auf dem besten Weg, dass es gut kommt.»
Im letzten Herbst noch kritisierte Müller den Gripen in einem Interview scharf und regte die Evaluation eines neuen Flugzeuges an. Auch die Sicherheitspolitiker der FDP wollen den Gripen nun durchwinken. Anfang Jahr drohte FDP-Ständerat Hans Hess, Präsident der Sicherheitspolitischen Kommission noch damit, das Gripen-Geschäft verschieben zu wollen, weil wichtige Unterlagen fehlten. Heute sagt Hans Hess gegenüber «10vor10»: «Wir haben jetzt die Botschaft erhalten und werden im Februar entscheiden. Und es sieht so aus, dass wir dem Geschäft zustimmen können.»
Auch CVP und BDP für den Gripen
Im letzten Herbst haben die bürgerlichen Parteien in einem Brief an die Bundespräsidentin viele kritische Fragen gestellt (Tagesanzeiger.ch berichtete). In der Zwischenzeit konnte das VBS die Zweifel der bürgerlichen Parteien offenbar ausräumen. Sowohl CVP und BDP bestätigen heute gegenüber der Sendung von SRF, dass sie dem Gripen-Geschäft zustimmen werden.
In der kommenden Frühlingssession wird sich der Ständerat mit dem umstrittenen Rüstungsgeschäft befassen.
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