Mitreden bei Sanierung des Polofeldes
271 Saaner Stimmbürger wollen bei einen Kredit mitreden: 200'000 Franken, um das Polofeld zu sanieren, sind zu viel. Die Unterschriften für ein Referendum werden heute in Saanen eingereicht. Dabei ist die FDP vorgeprellt.
Mit 271 Unterschriften ergreifen Stimmbürgerinnen und -bürger der Gemeinde Saanen das fakultative Referendum gegen einen Gemeinderatsentscheid. Aus der Gemeindekasse soll das Polofeld auf dem Flugplatz Saanen mit 200 000 Franken saniert werden. Der Poloclub Gstaad hingegen müsste nur 120000 Franken der Gesamtkosten übernehmen. An dieser ungleichen Verteilung stossen sich die Bürger. Ihre Unterschriften werden heute auf der Verwaltungsdirektion deponiert.
(Vor)schnelle FDP
«Es braucht einen ziemlichen Aufwand, um ein solches Referendum zu ergreifen», äussert sich Initiant Niki Rommel. Er sei überrascht, wie viel Verwaltungsaufwand und Präsenz diese Aktion brauchte. Beim Referendum zur Poloplatzsanierung hätten 20 Personen mitgeholfen. «Telefonische Reaktionen gab es im Zusammenhang mit einer vom FDP-Vorstand publizierten Falschmeldung», so Rommel.
Die FDP hat fälschlicherweise im Anzeiger von Saanen bereits für die Gemeindeversammlung der vergangenen Woche die «Ja-Parole» für einen Kredit zur Sanierung des Polofeldes herausgegeben. Dies zu einem Zeitpunkt, wo weder das Referendum eingereicht noch das Geschäft für eine Gemeindeversammlung traktandiert war. Damit hat die FDP frühzeitig signalisiert, dass sie sich gegen das Referendum stellen wird.
Seltenes Referendum
«Bei einem Referendum müssen die Unterschriften zuerst überprüft und beglaubigt werden», erklärt Armando Chissalé, Verwaltungsdirektor der Gemeinde Saanen. Dann werde eine Vorlage an die Stimmbürger verfasst. «Der Vorlauf dauert rund zweieinhalb Monate», so Chissalé. Für die nächste Gemeindeversammlung am 4. Dezember dürfte die Zeit knapp werden. Voraussichtlich komme das Referendum im neuen Jahr vor das Volk.
«Es ist eher selten, dass in der Gemeinde Saanen das fakultative Referendum gegen einen Gemeinderatsbeschluss ergriffen wird», sagt der Verwaltungsdirektor. Damit ein ein solches fakultatives Referendum zustande kommt, sind 150 Unterschriften notwendig. In den letzten Jahren machte der Souverän 2002 und 2005 von diesem Recht Gebrauch. Die Themen waren ein Planungskredit für die Sanierung der Bergbahnen und ein Referendum gegen den Parzellenverkauf im Öyetli. Bei beiden Geschäften wurde jedoch der Gemeinderatsentscheid durch die Gemeindeversammlung bestätigt.
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