Mit einer Solidaritätskundgebung in Caracas will die venezolanische Regierung heute den Beginn einer neuen Amtszeit des kranken Staatschefs Hugo Chávez feiern. Vizepräsident Nicolas Maduro rief die Bevölkerung am Mittwochabend auf, an dem «historischen Tag» dabei zu sein. Das Oberste Gericht hatte entschieden, dass der in einem kubanischen Krankenhaus liegende Chávez seinen Amtseid zu einem späteren Zeitpunkt ablegen darf. Zu der Versammlung vor dem Präsidentenpalast Miraflores in Caracas werden Vertreter befreundeter Staaten erwartet, darunter Boliviens Präsident Evo Morales, der nicaraguanische Staatschef Daniel Ortega sowie der Präsident Uruguays, José Mujica. Die Veranstaltung soll um 16.30 Uhr beginnen.

Maduro rief die Venezolaner zu einer regen Teilnahme an der Kundgebung auf. «Wir werden ein Grossereignis organisieren als Hommage an Präsident Chávez», sagte er am Mittwochabend vor seinen Ministern. «Wir werden den Eid auf diese Verfassung schwören. Das ist ein historischer Tag, weil das Mandat 2013-2019 des Präsidenten beginnt.» Chávez hatte Maduro vor seiner Abreise zu einer weiteren Krebsoperation in Kuba am 10. Dezember einen Teil der Amtsgeschäfte übertragen. Seitdem liegt der 58-Jährige in Havanna im Krankenhaus und war nicht mehr in der Öffentlichkeit zu sehen.

Opposition akzeptiert Gerichtsentscheid

Der Linksnationalist und erbitterte Gegner der USA war im Oktober wiedergewählt worden. Die Vereidigung war für heute vorgesehen. Das Oberste Gericht entschied jedoch am Mittwoch, dass der Staatschef den Eid später ablegen dürfe. Zur Wahrung der «Kontinuität» der Staatsgeschäfte könne auch die Regierung bis auf Weiteres im Amt bleiben. Maduro würdigte die Entscheidung des Gerichts zu Chávez' Amtseid als «Urteil für Frieden, Gerechtigkeit und Stabilität».

Die Opposition hatte eine Verschiebung der Vereidigung als verfassungswidrig abgelehnt und Neuwahlen gefordert. Am Mittwoch akzeptierte Capriles jedoch die Gerichtsentscheidung als «bindend.» «Es gab eine Entscheidung, es gab eine Interpretation durch das Oberste Gericht», sagte er. «Es gibt keine Entschuldigung mehr. Jetzt ist es Ihre Verantwortung, Herr Maduro, Ihre Aufgabe zu erfüllen und zu regieren.» Der Oppositionschef bekräftigte, dass er seine Anhänger nicht aufgerufen habe, heute in den Strassen der Hauptstadt die Konfrontation mit den Anhängern des Präsidenten zu suchen.

Keine Untersuchung über Gesundheitszustand von Chávez

Details über Chávez' Gesundheitszustand sind nicht bekannt gegeben worden. Informationsminister Ernesto Villegas hatte am Montag erklärt, Chávez leide nach seiner jüngsten Krebsoperation in Havanna weiter an einer Lungenentzündung sowie unter «Atembeschwerden». Der Oberste Gerichtshof verzichtete darauf, eine Untersuchung anzuordnen, um Aufschluss über seinen genauen Gesundheitszustand zu erhalten.

Im Parlament lieferten sich am Mittwoch das linksnationalistische Regierungslager und die konservative Opposition eine hitzige Debatte. Mit der Mehrheit von Chávez' Vereinter Sozialistischer Partei (PSUV) verabschiedeten die Abgeordneten dann eine kurze Resolution, wonach der Präsident «jegliche für seine Genesung erforderliche Zeit» bekommen solle. Chávez steht seit 1999 an der Spitze des ölreichen Landes, im Oktober wurde er mit fast 55 Prozent der Stimmen im Amt bestätigt.

AFP/kle