«Die Gemeinden werden nicht darum herumkommen, ihre Finanzpläne zu korrigieren», sagt Daniel Grossenbacher, Finanzverwalter der Gemeinde Urtenen-Schönbühl. Er schätzt, dass sich die Finanz- und Wirtschaftskrise spätestens 2011 und 2012 auch auf die Steuereinnahmen auswirken wird. Grossenbacher geht auf Grund heutiger Berechnungen davon aus, dass die Steuerpflichtigen in Urtenen-Schönbühl mittelfristig rund 700000 Franken weniger abliefern werden, als noch im letzten Jahr erwartet worden war. Der Rückgang entspricht rund einem Steuerzehntel.

1,5 Millionen weniger

Von einem ähnlichen Szenario wie in Urtenen-Schönbühl wird auch in Worb gesprochen. Der aktuellste Finanzplan geht hier davon aus, dass der Steuerertrag 2012 statt 22,7 Millionen lediglich 21,2 Millionen Franken betragen wird. Die Prognosen im letzten Sommer verhiessen ein um rund 1,5 Millionen Franken besseres Ergebnis (wir berichteten).

In den nächsten Wochen werden die Gemeinderäte landauf, landab über die Budgets 2010 und über die rollende Finanzplanung bis 2014 debattieren. Dabei wird unter anderem entschieden, welche Projekte wann finanziert werden sollen.

«Zurzeit eine Prognose abzugeben ist sehr schwierig», sagt Hans Schäfer, Leiter Bereich Gemeindefinanzen bei der Kantonalen Planungsgruppe Bern (KPG). Die KPG ist ein privatrechtlich organisierter Verein und berät und schult Mitglieder von Behörden und Verwaltungsangestellte. Er rechnet 2010 und 2011 bei den Einkommenssteuern mit einer Nullrunde für die Gemeinden. Sollte die Arbeitslosigkeit jedoch zunehmen, geht er in diesem Bereich gar von einem Rückgang aus.

Gemäss Hans Schäfer belastet zurzeit die Steuergesetzesrevision die Gemeinden stärker als die Wirtschaftskrise. Das Volk hiess im Februar 2008 eine Steuersenkung gut, die zwar den Steuerzahler entlastet, jedoch ein Loch von 238 Millionen Franken in die Kassen von Staat und Gemeinden reist.

«Einmalige Auswirkungen»

Der Kanton Bern hat Anfang Sommer eine Standortbestimmung vorgenommen und versucht, die Auswirkungen der Wirtschaftskrise in Zahlen zu fassen. Die Auswirkungen seien in ihrem Umfang und vom Tempo her einmalig, hielt der Berner Regierungsrat fest. Er geht davon aus, dass die Exportindustrie, der Detailhandel, das Baugewerbe und der Tourismussektor die Rezession bis 2010 spüren werden.

Weil die Prognosen düster sind, hat der Kanton Bern die Steuererträge gegenüber den Planzahlen vom August 2008 um 130 Millionen Franken nach unten korrigiert. Weitaus gravierender sind die Auswirkungen auf den Planungshorizont 2010 bis 2013. Für das kommende Jahr liegen die erwarteten Steuererträge 300 Millionen unter den Planzahlen vom letzten August.

Verhalten investieren

Weil längerfristig kaum eine verlässliche Prognose abgegeben werden kann, rät die KPG den Gemeinden, ihre Investitionen umsichtig zu planen. «Auf alles, was nicht zwingend nötig ist, sollte verzichtet werden», erklärt Hans Schäfer.

Verzichten werden auch die Könizer müssen. Denn hier, so die Prognosen, werden wegen der Krise ab 2011 rund 6 Millionen Franken in der Kasse fehlen. Das entspricht einem Steuerzehntel. Hinzu kommt: Der Gemeinderat will im nächsten Jahr die Steuern senken. Ob um 0,5 oder um 0,9 Zehntel, ist noch unklar. Heute beträgt der Steuerfuss in Köniz 1,54 Einheiten. Gemeindepräsident Luc Mentha (SP): «Unter diesen Prämissen wird das eine echte Herausforderung.» Christian Liechti>

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