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Analyse zu Protesten in den USADonald Trump setzt darauf, dass Amerikaner gegen Amerikaner kämpfen

Der US-Präsident will die Unruhen, er will die Bundespolizisten und er will die Angst, damit er sich als der Präsident von Recht und Ordnung präsentieren kann – und die Wahlen gewinnt.

Bundespolizisten gegen Demonstranten: Einheiten der Homeland Security griffen am Wochenende in Portland hart durch.
Bundespolizisten gegen Demonstranten: Einheiten der Homeland Security griffen am Wochenende in Portland hart durch.
KEYSTONE

Besser könnte es für US-Präsident Donald Trump kaum laufen. Die gewaltsamen Proteste des Wochenendes in Städten wie Portland, Seattle, Oakland oder Austin spielen ihm genau in die Karten. Nun würde es wohl zu weit gehen, ihm zu unterstellen, er habe sich das exakt so gewünscht – schliesslich ist in Austin ein Mann erschossen worden. Aber zumindest in Portland hat Trump die Unruhen, die bereits deutlich abgeflaut waren, durch das Entsenden von Bundespolizisten bewusst wieder angefacht. Und von dort verbreiteten sie sich weiter in andere Städte.

Was nicht zu weit geht, ist dies zu sagen: Trump will diesen Kampf im Inneren. Er will die Unruhen, und er will die Bundespolizisten, die auf sein Geheiss dagegen vorgehen, damit er sich als der Präsident von Recht und Ordnung präsentieren kann. Das wird das Thema seines Wahlkampfs sein, weshalb er ein Interesse daran hat, dass es weiterhin brodelt im Land. Was nämlich ebenfalls nicht zu weit geht: Um die Wahlen im November zu gewinnen, ist Trump jedes Mittel recht.

Ursprünglich hatte er geplant, die Wirtschaft ins Zentrum seines Wahlkampfs zu stellen. Das Kalkül: Solange die Wirtschaft brummt, ist alles andere weitgehend egal. Die unentschiedenen Wähler, die zögern würden, einem beständig lügenden Präsidenten eine zweite Amtszeit zu verschaffen – sie würden sich letztlich von den ökonomischen Daten und vom Blick ins eigene Portemonnaie überzeugen lassen, lautete die Annahme in Trumps Team.

Dieser Plan ist durch die Pandemie und Trumps Missmanagement derselben hinfällig geworden. Fast 150'000 Menschen sind in den USA an den Folgen der Viruserkrankung gestorben, 4,3 Millionen Menschen haben sich infiziert, täglich kommen 60'000 neue Fälle hinzu. Die Arbeitslosenquote ist zweistellig. Und in sämtlichen Umfragen liegt Trump hinter seinem demokratischen Herausforderer Joe Biden.

So zynisch es klingt: Die Proteste gegen Rassismus und Polizeigewalt, die in weiten Teilen des Landes ausgebrochen sind, nachdem ein weisser Polizist vor gut zwei Monaten den Afroamerikaner George Floyd in Minneapolis getötet hat, kommen Trump wie gerufen. Sollte er im November trotz der im Moment miserablen Umfragewerte gewinnen, dann werden die politischen Beobachter dereinst womöglich den Tod von George Floyd als entscheidenden Wendepunkt identifizieren.

«LAW & ORDER» ist zum neuen Wahlkampf-Slogan des Präsidenten geworden: Donald Trump spricht vor dem Weissen Haus mit der Presse.
«LAW & ORDER» ist zum neuen Wahlkampf-Slogan des Präsidenten geworden: Donald Trump spricht vor dem Weissen Haus mit der Presse.
KEYSTONE

Zunächst sah es so aus, als würden sich die Proteste für ein anderes, für ein faireres Amerika als der letzte, der entscheidende Schlag gegen seine Kampagne erweisen. Trump steht für vieles, aber nicht für Fairness, nicht für einen offenen Umgang mit dem systemischen Rassismus im Land, schon gar nicht für einen Aufbruch. Es sah so aus, als könnte der Präsident von der Welle hinweggespült werden, die da durchs Land zog.

Aber als die Proteste bisweilen zu gewaltsamen Auseinandersetzungen mit der Polizei führten, erkannte Trump rasch, dass hier seine Chance lag, sein Thema. Wieder und wieder twitterte er in Grossbuchstaben «LAW & ORDER», Recht und Ordnung. Es wirkte, als sei gerade der neue, inoffizielle Slogan seiner Kampagne entstanden.

Zuletzt zeichnete Trump immer öfter das düstere Bild von Städten, in denen ein, wie er das nannte, «gewalttätiger Mob» Chaos auslöse. Tatsächlich haben in einigen amerikanischen Städten wie New York und Chicago die Schiessereien in diesem Sommer zugenommen. Insgesamt weisen jedoch sämtliche Statistiken aus, dass die Zahl der Gewaltverbrechen in den Grossstädten rückläufig ist.

Trump entwirft ein Bild eines Landes, das dem gewaltsamen Untergang geweiht ist, wenn die Demokraten die Macht übernehmen.

Nachdem Trump das Bild entworfen hatte, machte er sich daran, es zumindest teilweise Wirklichkeit werden zu lassen. Der Einsatz von Bundespolizisten, die wie schwer bewaffnete paramilitärische Einheiten in Portland und demnächst wohl auch in anderen Städten auftreten, ist eine gezielte Provokation. Es ist ein bekanntes, in allerlei Hollywoodfilmen gern benutztes Klischee, dass Präsidenten, um ihre Wiederwahl zu sichern, einen Krieg gegen eine andere Nation anzetteln.

Trump überführt dieses Klischee in die Realität, nur dass er den Krieg im Inneren anzettelt. Er setzt darauf, dass Amerikaner gegen Amerikaner kämpfen. Ein krasseres Beispiel für die Ruchlosigkeit dieses Präsidenten lässt sich schwerlich finden. Wobei es darum geht, ist das Erzeugen von Angst. Es geht darum, das Bild eines Landes zu entwerfen, das dem gewaltsamen Untergang geweiht ist, wenn die Demokraten und damit, in Trumps Worten, «linke Anarchisten» die Macht übernehmen.

Seit Beginn seiner Amtszeit ist Trump der Präsident der Spaltung. In der entscheidenden Phase des Wahlkampfs treibt er dieses Prinzip nun auf die Spitze. Wenn das Gift, das er so beständig in die amerikanische Gesellschaft träufelt, nackte Gewalt hervorbringt, dann hat Trump, so bitter das ist, sein Ziel erreicht. Wie die Wahl ausgeht, ist allen Umfragen zum Trotz offen. Sicher ist allein: Den USA stehen überaus hässliche Monate bevor.