Wann ist ein Streik ein Streik?

Nicht nur Schüler, sondern auch Spitalangestellte oder Bauarbeiter sollen am Freitag, 15. Mai 2020, für das Klima «streiken». Der Aufruf der Klimabewegung vom Dienstag hat allerdings einen Haken: «Beim Klimastreik handelt es sich im juristischen Sinn nicht um einen Streik, sondern um eine politische Meinungsäusserung», sagt Arbeitsrechtler Thomas Geiser. Das sei nicht anders als beim Frauenstreik vom letzten Juni. Will also ein Arbeitnehmer während seiner Arbeitszeit «streiken», muss er sich diese Absenz vom Arbeitgeber bewilligen lassen. Juristisch spricht man gemäss Geiser dann von einem Streik, wenn es um eine arbeitsrechtliche Frage geht wie den Lohn oder die Arbeitsbedingungen. Die Forderungen müssen sich zudem konkret an einen Arbeitgeber richten. Und der Streik muss von einem Sozialpartner ausgehen. Alle drei Kriterien erfüllt eine Klimakundgebung nicht.