Kein Referendum – dennoch Abstimmung über Schlossberg-Parking
Soll sich die Stadt Thun mit sechs Millionen Franken am umstrittenen Schlossberg-Parking beteiligen? Ende November können die Thuner Bürger darüber abstimmen. Das rot-grüne Lager hat bereits ein Nein-Komitee gegründet.
Die Thuner Stimmberechtigten werden am 25. November über den städtischen Beitrag zum geplanten Schlossberg-Parking befinden, nicht aber über Zonenplanänderung und Überbauungsordnung. Gegen diesen Parlamentsbeschluss wurde das Referendum nicht ergriffen.
Die Frist sei ungenutzt abgelaufen, teilte die Medienstelle der Stadt Thun am Mittwoch mit. Die Vorlage war im Parlament mit den Stimmen aller Parteien gutgeheissen worden.
Umstritten ist hingegen der Investitionsbeitrag der Stadt von sechs Millionen Franken an das 42-Millionen-Projekt der Aktiengesellschaft, die im Innern des Schlossbergs ein Parking bauen will. Die Gegner der Beteiligung haben ein Komitee gegründet.
Sie machen geltend, dass das Schlossberg-Parking die Probleme der Altstadt nicht lösen könne. Die Anlieferung der Geschäfte bliebe eine Knacknuss. Der Stadtrat habe die sechs Millionen gesprochen, obwohl noch gar kein Detailprojekt vorliege. Die AG könne also letztlich frei entscheiden, wie sie das Geld einsetzen wolle.
SDA/tag
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