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Kommentar zur BLS-BetrugsaffäreJetzt ist eine Grundsatzdebatte über den Fortbestand der BLS nötig

Das halbstaatliche ÖV-Unternehmen muss wegen des Verdachts auf systematischen Betrug am Steuerzahler restlos durchleuchtet werden.

Die Vorwürfe dunkler Machenschaften beim zweitgrössten Bahnunternehmen der Schweiz sind noch happiger geworden.
Die Vorwürfe dunkler Machenschaften beim zweitgrössten Bahnunternehmen der Schweiz sind noch happiger geworden.
Foto: BLS, Christine Strub

Die Strafanzeige gegen die Verantwortlichen der BLS ist der vorläufige Höhepunkt in der grössten Krise des Berner ÖV-Unternehmens, seit es vor über hundert Jahren gegründet worden ist. Es geht nicht mehr allein um Millionenverluste wegen gescheiterter Softwareprojekte. Oder um die Kostenexplosion bei der Lötschberg-Tunnelsanierung nach einer lausig verfassten Ausschreibung. Die Geschäftsleitung der letzten Jahre und der Verwaltungsrat mitsamt den zuständigen Kantonsvertretern stehen jetzt unter Betrugsverdacht.

Bereits der Umweltskandal beim Blausee hätte eine parlamentarische Untersuchungskommission (PUK) verdient, schliesslich geht es neben der Rolle der Auftraggeberin BLS auch um die Aufsicht durch die kantonalen Behörden und den Regierungsrat. Die Geschäftsprüfungskommission rollt den Fall Blausee zwar auf, nun hat aber die Affäre um zu hohe Subventionen für die BLS eine neue Stufe erreicht. Und das Unternehmen behält der Aufsichtsbehörde sowie der Finanzkontrolle gewichtige Informationen zu den Verantwortlichen vor.

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