Die seit einem Jahr auf Eis liegenden Gespräche über das umstrittene iranische Atomprogramm sollen nach Angaben Teherans bald wieder aufgenommen werden. Brüssel müsse lediglich Datum und Treffpunkt bestätigen. Der Iran warte nur noch darauf, dass die EU-Aussenbeauftragte Catherine Ashton diese Einzelheiten zur Wiederaufnahme der Gespräche vorschlage. Dies sagte der Sprecher des iranischen Aussenministeriums, Ramin Mehmanparast, am Dienstag in Teheran. Sobald Zeit und Ort feststünden, werde der iranische Chefunterhändler Said Dschalili seinen «Standpunkt» erläutern.

Brüssel wies diese Darstellung zurück. Der Iran habe der EU bisher keine Vorschläge für eine Wiederaufnahme der Atomgespräche gemacht, sagte Ashtons Sprecher Michael Mann.

Erst müsse Teheran auf ein Schreiben Asthons vom Oktober antworten, in dem die EU-Aussenbeauftragte von Sorgen über Teherans Atomprogramm gesprochen hatte. Sollte kein Dialog zustande kommen, werde die EU ihre Verschärfung der Sanktionen gegen Teheran fortsetzen. Laut Mehmanparast beantwortete Teheran Ashtons Schreiben bereits.

Sanktionen weiter verschärfen

Der Westen verdächtigt die iranische Regierung, unter dem Deckmantel eines zivilen Nuklearprogramms heimlich am Bau von Atomwaffen zu arbeiten. Die EU werde an ihrem «zweigleisigen» Vorgehen im Atomkonflikt mit dem Iran festhalten. Sie sei nicht nur zu Verhandlungen, sondern auch zu erhöhtem Druck auf Teheran bereit, sagte Asthons Sprecher weiter.

Beim nächsten Treffen der EU-Aussenminister Ende Januar würden die Sanktionen wohl verschärft. Bereits im Dezember hatten die Aussenminister die Vorbereitung weiterer Sanktionen im Energie- und Finanzbereich in Auftrag gegeben. Frankreichs Aussenminister Alain Juppé sagte im Sender i-Télé, seiner Meinung nach bestehe kein Zweifel daran, dass der Iran Atomwaffen entwickle. Deshalb sei Paris dafür, die Sanktionen zu verschärfen, ohne den Weg zu Verhandlungen zu versperren.

Zentralbank und Embargo

Unter anderem gehe es ums Einfrieren der Guthaben der iranischen Zentralbank und ein Erdölembargo. Auch Deutschlands Aussenminister Guido Westerwelle setzt sich nach eigenen Angaben nachdrücklich für eine Verschärfung der Sanktionen ein. Die USA hatten am Wochenende bereits neue Sanktionen gegen Teheran verhängt, darunter ein Öl-Embargo und die Einfrierung der Vermögen der Zentralbank. Die iranische Landeswährung Rial fiel daraufhin auf ein Rekordtief gegenüber dem Dollar.

An den seit Monaten unterbrochenen Atomgesprächen sind die fünf Vetomächte im UNO-Sicherheitsrat – USA, Grossbritannien, Frankreich, Russland und China sowie Deutschland – beteiligt.

Drohungen relativiert

Der Sprecher des iranischen Aussenministeriums kündigte am Dienstag an, noch in diesem Monat würden Kontrolleure der Internationalen Atomenergiebehörde IAEA im Iran erwartet. Zudem relativierte er die Drohung über eine Blockade von Öltransporten in der Strasse von Hormus. Warnungen an die Adresse der USA hatten zuletzt ein iranisches Manöver im Persischen Golf begleitet und die Beziehungen zum Westen weiter verschlechtert.

«Das Manöver hat nur darauf abgezielt, die Sicherheit im Persischen Golf zu erhöhen», sagte Mehmanparast. Regionalmächte müssten die Sicherheit ohne ausländische Einmischung gewähren. Das sei die «wichtigste Botschaft».

Warnung vor Rückkehr des Flugzeugträgers

Der Iran hat die USA am Dienstag davor gewarnt, einen jüngst aus dem Persischen Golf verlegten Flugzeugträger wieder dorthin zu verlegen. Armeechef Ataollah Salehi erklärte, der Iran habe «nicht die Absicht, diese Warnung zu wiederholen». «Wir raten dem US-Flugzeugträger, der die Meerenge von Hormus durchfahren hat und sich jetzt im Golf von Oman befindet, nicht in den Persischen Golf zurückzukehren», erklärte Salehi auf der Internetseite der Armee.

Admiral Mahmud Moussavi sagte dem arabischsprachigen Sender Al Alam, der Flugzeugträger werde im Fall seiner Rückkehr auf die «gesamte Kraft» der iranischen Marine treffen. Generalstabschef Hassan Firusabadi kündigte an, «bald» werde ein Manöver der Revolutionsgarden in der Golfregion stattfinden.

Washington sieht Zeichen der Schwäche

US-Regierungssprecher Jay Carney sagte, die Drohung zeige, dass der Iran «in einer Position der Schwäche» sei. «Wir betrachten die neuen Drohungen Teherans als neuerlichen Beweis, dass der internationale Druck Wirkung zu zeigen beginnt und sie das Gefühl haben, zusehends isoliert zu sein», sagte Carney.

Der Sprecher des US-Verteidigungsministeriums, George Little, sagte, die Stationierung der US-Streitkräfte in der Region bleibe unverändert. Demnach war die Verlegung des Flugzeugträgers mit mehreren Begleitschiffen lange geplant. Das Geschwader hatte in der vergangenen Woche während eines iranischen Marinemanövers die Strasse von Hormus passiert.

sda/afp/rub/mpl

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