Georgien bekommt jüngsten Regierungschef Europas

In Georgien wird der 31-jährige bisherige Innenminister Irakli Garibaschwili künftig an der Spitze der Regierung stehen. Das Parlament der ehemaligen Sowjetrepublik bestätigte am Mittwoch die Nominierung Garibaschwilis.

Die Abgeordneten stimmten mit 93 Ja-Stimmen bei 19 Gegenstimmen für die neue Regierung. Garibaschwili wird somit zum jüngsten Regierungschef Europas. Kurz vor der Abstimmung sagte der künftige Ministerpräsident, er wolle seinem Volk und seinem Land dienen.

Regierungschef mit grosser Macht

Der Regierungschef hat in Georgien seit einer kürzlich vollzogenen Verfassungsänderung die grösste Macht im Land. Zahlreiche Vollmachten des Staatschefs gingen mit der Verfassungsänderung an ihn über.

Garibaschwili hatte angekündigt, er wolle den politischen Kurs seines Vorgängers fortsetzen und die Mitgliedschaft Georgiens in der EU und in der Nato anstreben. Zugleich solle aber auch versucht werden, die Beziehungen zu Russland zu verbessern, die seit einem kurzen militärischen Konflikt zwischen beiden Staaten 2008 äusserst gespannt sind.

Vertrauter des Milliardärs Iwanischwili

Der neue Regierungschef ist ebenso wie der am Sonntag ins Amt eingeführte neue Staatschef Giorgi Margwelaschwili ein Vertrauter des Milliardärs Bidsina Iwanischwili. Dieser stand ein Jahr an der Spitze der georgischen Regierung und will sich nun aus der Politik zurückziehen.

Vermutungen, er könnte weiterhin die Fäden in der Hand behalten, wies Iwanischwili mehrfach zurück. Experten gehen jedoch davon aus, dass sein Einfluss auf die Politik Georgiens weiterhin spürbar bleiben wird.

Michail Saakaschwili, der umstrittene einstige Held der Rosenrevolution, durfte nach zwei Amtszeiten in Georgien bei der jüngsten Präsidentenwahl nicht mehr antreten.

SDA/chk