Gemeinderat erntet heftige Kritik
Sanieren statt kommunizieren: Der Stadtrat kritisierte das Vorgehen des Gemeinderates in Sachen Theater gestern harsch.
«Ein schlechtes Zeugnis» stellte Stadtrat Rudolf Lanz (FDP) dem Gemeinderat an der gestrigen Parlamentssitzung aus. Mit Hanspeter von Flüe (SP) hatte Lanz im März eine Motion eingereicht, die vor der Sanierung des Stadttheaters eine Prüfung dessen künftiger Rechtsform verlangte. Knapp wurde der Vorstoss im Mai gutgeheissen und der Gemeinderat damit erneut über die Bücher geschickt. Bis Ende Jahr sollte er dem Stadtrat Varianten vorlegen, wie das der Stadtverwaltung angegliederte Theater künftig geführt werden könnte (wir berichteten).
Doch seine Hausaufgaben hat der Gemeinderat nicht erfüllt – und die Motion von Flüe/Lanz gestern stattdessen noch einmal vor den Stadtrat gebracht. Die Motion verzögere die Sanierung unnötigerweise, hielt Stadtpräsident Thomas Rufener (SVP) wiederholt fest. Er räumte aber auch ein: Der Gemeinderat habe womöglich zu wenig klar kommuniziert, dass eine Prüfung der Rechtsform trotzdem erfolgen werde – zu einem späteren Zeitpunkt.
Gespräch zu spät gesucht?
Es war aber nicht nur jene mangelnde Erstkommunikation, die Motionär von Flüe gestern zu harscher Kritik am Gemeinderat veranlasste. «Erneut hat es der Gemeinderat versäumt, zu kommunizieren.» Er habe das Gespräch mit den Motionären erst gesucht, als der Beschluss, den Vorstoss erneut vor den Stadtrat zu bringen, bereits gefasst worden war. Und: «Der Gemeinderat hat seine Energie von Anfang an in die Bekämpfung dieser Motion investiert.»
Ins selbe Horn stiess Florinda Wallkamm (FDP): «Sonst sagt man, wo ein Wille ist, ist auch ein Weg.» Der Gemeinderat habe aber bereits bei Annahme der Motion von Flüe/Lanz im Mai gezeigt, dass er gar keine weiteren Abklärungen bezüglich der Rechtsform des Theaters treffen wolle.
Zahlreiche Enthaltungen
Mit 16 Ja-Stimmen wurde der Wiedererwägungsantrag des Gemeinderates letztlich dennoch gutgeheissen und die Motion von Flüe/Lanz mit 17 Nein-Stimmen diesmal bachab geschickt. 16 respektive 14 Enthaltungen der gesamten SP/GL-Fraktion sowie von Teilen der FDP/jll-Fraktion verdeutlichten allerdings die grosse Unzufriedenheit mit dem Gemeinderat.
Auch Hanspeter von Flüe enthielt sich der Stimme, «um zu einem lösungsoroientierten Ansatz beizutragen». Gleichzeitig händigten SP und Grüne eine parlamentarische Erklärung «Stadttheater» aus: «Es geht um offene, zeitgemässe kommunikation», erklärte von Flüe. «Und um geeignete Gefässe zur Mitwirkung für Politik, Kultur und Stimmbürger.»
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