Vertrag mit der Polizei – Für Langnau werden die Tigers-Heimspiele teurer

Gearbeitet haben die Polizisten in der Eishockeysaison 2017/18 für 147’870 Franken. Verrechnet wurden der Gemeinde Langnau jedoch nur 44’000 Franken. Bisher hat die Kantonspolizei für ihre Einsätze an den Heimspielen der SCL Tigers jeweils einen Rabatt von rund 70 Prozent gewährt. Doch damit ist seit diesem Jahr Schluss, das revidierte Polizeigesetz lässt diese Grosszügigkeit nicht mehr zu.

Neu muss die Gemeinde jährlich eine Interventionspauschale von rund 37’000 Franken abliefern. Damit sind jene Kosten gedeckt, die anfallen, wenn die Polizei zum Beispiel wegen häuslicher Gewalt oder Einbrüchen ausrücken muss. Nicht aber die Einsätze, die sie im Zusammenhang mit den Tigers leistet. Sie würden der Gemeinde zusätzlich in Rechnung gestellt.

2,1 Polizisten, 14 Gemeinden

Doch die Langnauer möchten den Betrag berechnen und budgetieren können. Deshalb hat der Gemeinderat mit der Kantonspolizei einen Ressourcenvertrag ausgearbeitet. Er sieht vor, dass die Gemeinde dem Kanton Leistungen abkauft, die 2,1 Polizisten pro Jahr erbringen. Das sind 3080 Stunden zu 105.20 Franken, was total gut 324’000 Franken ausmacht. 1800 Stunden sind reserviert für die Eishockeyspiele, 351 Stunden für «gewöhnliche» polizeiliche Interventionen. Somit hätte Langnau aber 929 Stunden zu viel eingekauft. Doch für weniger als zwei volle Polizeieinheiten liess der Kanton nicht mit sich handeln.

Die Oberemmentaler sind deshalb froh, dass sich weitere Kommunen an dem Deal beteiligen. 14 umliegende Gemeinden machen mit. Sie haben laut Polizeigesetz Interventionen im Umfang von 777 Stunden oder total knapp 82’000 Franken zugut. Es sind dies Affoltern, Bowil, Eggiwil, Hasle, Lauperswil, Lützelflüh, Röthenbach, Rüderswil, Rüegsau, Signau, Sumiswald, Trub, Trubschachen und Trachselwald.

Reserve für Brennpunkte

Sumiswald hat zu den 191 Stunden, die von Gesetzes wegen zustehen, weitere 20 bestellt. «Einfach für den Fall der Fälle, damit wir sie sicher beanspruchen können», sagt Gemeindeschreiber Martin Affolter. Aktuell habe die Gemeinde nirgends ein Problem, das mehr polizeiliche Präsenz erfordern würde. Doch genau deshalb hatten die umliegenden Gemeinden ein Interesse an dem Ressourcenvertrag: Falls sich irgendwo Brennpunkte zeigen sollten, können Polizisten ins Dorf bestellt werden. Aktuell sind im vereinbarten Pool noch 130 Stunden frei.

«Diese Leistungen kann Langnau den Anschlussgemeinden jeweils kostendeckend in Rechnung stellen.» So steht es in den Unterlagen, die dem Langnauer Parlament vorliegen. An seiner nächsten Sitzung vom 16. März wird es über die Genehmigung des Ressourcenvertrags abstimmen. Geht es nach dem Gemeinderat, tritt er rückwirkend auf den 1. Januar 2020 in Kraft.

Teure Heimspiele

Weil die Heimspiele der SCL Tigers die Sonderlösung mit der Polizei überhaupt nötig machten, «war für den Gemeinderat klar, dass die SCL Tigers AG die anfallenden Sicherheitskosten zur Hauptsache zu begleichen hat», steht in der Vorlage weiter. Die beiden Parteien haben eine Vereinbarung ausgearbeitet.

Die Exekutive listet gegenüber dem Parlament auf, welche Leistungen die Gemeinde im Zusammenhang mit den Heimspielen jeweils erbringt. Enthalten ist nebst dem Aufwand der Polizei jener der Feuerwehr (30’000 Franken), für die Reinigung (11’000 Franken), die Parkierung (4500 Franken) und die Signalisation (14’700 Franken). Insgesamt belaufen sich dich Kosten also pro Jahr auf rund eine Viertelmillion Franken. Künftig soll sich das Hockeyunternehmen mit knapp 185’000 Franken daran beteiligen. Indem die Vollkosten ausgewiesen würden, schaffe die Vereinbarung Transparenz und entspreche dem Verursacherprinzip, schreibt der Gemeinderat.

Ein Rabatt

Aber der Rat schlägt dem Parlament vor, dass die Gemeinde künftig 65’000 Franken trägt. Damit anerkenne die Gemeinde die Bedeutung des Clubs in wirtschaftlicher Hinsicht und in Bezug auf seine Ausstrahlung. Im Gegenzug verpflichtet sich die SCL Tigers AG, die quellenbesteuerten ausländischen Spieler und Mitarbeiter in der Gemeinde unterzubringen. «Auch Schweizer Spieler und Mitarbeitende sollen motiviert werden, in Langnau Wohnsitz zu nehmen.»