Eurozone vor Neuverhandlung des Griechenland-Programmes

Griechenland steht heute im Mittelpunkt einer Sitzung der Eurogruppe in Luxemburg. An dem Treffen wird erstmals ein Vertreter der neuen Regierung teilnehmen. Diese fordert eine Lockerung der Auflagen, die das hoch verschuldete Land im Gegenzug für internationale Notkredite in Milliardenhöhe erfüllen muss.

«Das bisherige Programm ist nicht mehr gültig, weil es so weit aus der Spur geraten ist», sagte der Eurogruppenkoordinator Thomas Wieser vor dem Treffen der Eurofinanzminister gegenüber der Agentur AFP. Durch den wochenlangen politischen Stillstand ohne Regierung sei Griechenland bei der Umsetzung von Reformen und dem Verkauf von Staatsbesitz «Monate hinter den Zeitplänen».

Wieser bereitet als Leiter der sogenannten Euro Working Group die Treffen der Eurofinanzminister vor und koordiniert die Arbeit des wichtigsten Gremiums der Eurozone.

Einigkeit über Anpassungsbedarf

Die Euroländer seien sich einig, dass das zwischen Griechenland und den internationalen Geldgebern vereinbarte Spar- und Reformprogramm angepasst werden müsse, sagte Wieser. Wenn Griechenland die Versäumnisse nicht aufhole oder mehr Zeit eingeräumt bekomme, müsse das Land entweder weitere Einsparungen vornehmen, oder es benötige weiteres Geld der EU-Partner.

Auch Spanien steht im Mittelpunkt der Beratungen der Eurogruppe. EU-Diplomaten rechnen damit, dass Madrid einen bereits angekündigten Antrag auf Finanzhilfe für seine angeschlagenen Banken bei dem Treffen der Eurogruppe nun offiziell einreicht.

Die Euroländer haben Spanien bereits Mittel in Höhe von bis zu 100 Milliarden Euro in Aussicht gestellt. Die Regierung in Madrid wollte vor dem offiziellen Antrag noch die Ergebnisse einer Prüfung zweier Beratergesellschaften zum Finanzbedarf der spanischen Banken abwarten. In dem Bericht werde keine genaue Zahl, sondern eine Spanne genannt, die aber «bei weitem» unter den 100 Milliarden liege, sagte Wieser.

SDA/ami