Israels Ministerpräsident Benjamin Netanyahu hat den Ruf nach einer Räumung von Siedlungen im Westjordanland als Forderung nach einer «ethnischen Säuberung» von Juden zurückgewiesen und damit Kritik ausgelöst.

Das palästinensische Informationsministerium veröffentlichte in der Nacht zum Sonntag ein Video, das Netanyahus Darstellung zurückwies. Auch das US-Aussenministerium kritisierte seine Äusserungen.

Gleichnis mit Palästinensern innerhalb Israels

Netanyahu hatte in einem am Freitag veröffentlichten Video gesagt, die israelischen Siedler im Westjordanland seien kein Hindernis für einen Nahost-Frieden. «Niemand würde ernsthaft behaupten, dass fast zwei Millionen Araber, die in Israel leben, ein Hindernis für den Frieden sind», sagte er.

«Aber die palästinensische Führung fordert einen Staat mit einer Bedingung: Keine Juden», sagte er. «Dafür gibt es eine Bezeichnung: Ethnische Säuberung.»

Vorwurf der verfälschten Geschichtsdarstellung

Das palästinensische Ministerium verwies auf Hunderttausende von Palästinensern, die nach der israelischen Staatsgründung 1948 vertrieben wurden oder flohen. Auch Aiman Auda, arabischer Parlamentarier in Israel, warf Netanyahu Geschichtsklitterung vor. Der Vergleich zwischen den Arabern, «die seit Generationen auf diesem Land gelebt haben, und Siedlern, die gegen internationales Recht in besetzte Gebiete gezogen sind», sei absurd.

Laut der Menschenrechtsorganisation Betselem leben in den Palästinensergebieten etwa 550'000 Siedler. Der Siedlungsausbau gilt aus Sicht der Europäischen Union und der USA als ein Haupthindernis auf dem Weg zu einer Friedensregelung in Nahost. Auch die Schweiz teilt diese Sichtweise. Das EDA sieht alle jüdischen Siedlungen, die sich ausserhalb der Demarkationslinie von 1967 befinden, als besetzte Gebiete und daher als gesetzeswidrig an.

SDA/sep