Erneut Verwirrung um Stimmenzählung im Ständerat
20 Mitglieder des Ständerats wollen gegen den Gripen-Kredit gestimmt haben. Offiziell waren es bloss 19. Heute entscheidet die kleine Kammer, ob zukünftig elektronisch abgestimmt wird.
Umstrittene Hilfsmittel zum Stimmenzählen: Präsident Filippo Lombardi am Montag im Ständerat.
Keystone
Der Entscheid des Ständerats gegen die Freigabe des 3,1-Milliarden-Kredits zum Kauf der Gripen-Kampfjets war knapp. 23 Ratsmitglieder stimmten laut offizieller Zählung am Dienstag für den Kredit, womit das notwendige qualifizierte Mehr um 1 Stimme verfehlt wurde. 19 Räte lehnten den Kredit ab, und 1 Person enthielt sich der Stimme. Total nahmen also 43 Ratsmitglieder an der Abstimmung teil. Anwesend waren aber 44 Ständerätinnen und Ständeräte. 1 Stimme wurde also entweder nicht abgegeben oder nicht mitgezählt.
