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Nicht genügend UnterschriftenBerner Elternzeit-Initiative droht an Corona zu scheitern

Die Corona-Pandemie erschwert zurzeit das Sammeln von Unterschriften erheblich. Der jüngsten Initiative der SP Kanton Bern könnte das zum Verhängnis werden.

Cartoon: Max Spring

«Heute Abstimmung» – Am 7. März werden die orange-weissen Plakate mit dem erhobenen Zeigefinger wieder überall in der Schweiz zu sehen sein. Im Gegensatz zur ersten Corona-Welle im letzten Frühling, als die Abstimmungen vom 17. Mai verschoben werden mussten, steht die direkte Demokratie während des zweiten Teil-Lockdown nicht still. Selbst als die Infektionszahlen im November neue Höchstwerte erreichten, wurde in der Schweiz ganz normal abgestimmt und in vielen Berner Gemeinden sogar gewählt.

Der Eindruck einer Demokratie im Normalmodus täuscht aber. Die Pandemie hat noch immer spürbare Auswirkungen auf unser politisches System. Demos und Kundgebungen sind weiterhin stark eingeschränkt. Das Sammeln von Unterschriften für politische Aktionen auf der Strasse bleibt zwar erlaubt, ist aber bedeutend schwieriger geworden. Das bekommen derzeit mehrere Initiativkomitees zu spüren.

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