Das Grossprojekt Tram Region Bern beschäftigt die Bevölkerung in der Agglomeration Bern seit einiger Zeit. Geplant ist, dass die heute stark belastete Buslinie 10 zwischen Köniz und Schliern sowie Ostermundigen und Rüti durch ein Tram ersetzt wird. Die bestehende Tramlinie 9 soll bis nach Kleinwabern verlängert werden.

In Köniz ist das 550-Millionen-Projekt, das die Gemeinden Bern, Ostermundigen und Köniz mitfinanzieren sollen, umstritten. Im vergangenen November sprach das Gemeindeparlament nur mit hauchdünnem Mehr per Stichentscheid einen Kredit für die Erarbeitung eines Bauprojekts.

Politisches Kalkül?

Bis vor kurzem galt landläufig die Auffassung, dass sich der Bund ebenfalls an der Finanzierung beteiligt, sofern mit dem Bau 2014 begonnen wird. Diese Annahme lag auch dem Könizer Parlamentsentscheid zugrunde. Im seinerzeitigen Antrag des Gemeinderates war die Rede davon, dass das Bundesgeld verloren geht, wenn der Termin für den Baubeginn nicht eingehalten wird.

Ende Mai machten nun aber die Freisinnigen publik, dass der Bund offenbar auch dann zahle, wenn der Spatenstich später erfolge. Von dem bis dato von verschiedenen Entscheidträgern immer wieder geltend gemachten Zeitdruck, also keine Spur.

Hinter der mangelnden Information vermuteten insbesondere tramkritische Kreise politisches Kalkül. Mit dem Zeitdruck habe man wunderbar eine Drohkulisse aufbauen können.

Rücktritte aus Protest

Diese mangelnde oder je nach Sichtweise absichtlich zurückbehaltene Information erzürnte die Könizer Bürgerlichen so sehr, dass die Mitglieder aus FDP, SVP und BDP Ende Mai geschlossen aus der örtlichen Tramkommission austraten.

Natürlich wurde auch der Ruf laut, die Schuldigen dieser Fehlinformation zu finden. In Köniz forderten Politiker gar eine Parlamentarische Untersuchungskommission (PUK).

Die kantonale Bau-, Verkehrs- und Energiedirektorin Barbara Egger räumte am Montag ein, dass Fehler begangen worden seien. In der Tat habe der Bund die Rahmenbedingungen für die Gelder schon im Herbst 2010 gelockert.

Sie habe diese Information Ende Februar 2011 an einer Sitzung an die zuständige Behördendelegation weitergegeben. Diese habe entschieden, trotzdem am Baustart 2014 festzuhalten, da das Tramprojekt dringlich und wichtig sei. Allerdings seien die Informationen auf der Homepage zum Tramprojekt nie entsprechend aktualisiert worden.

Nicht grundsätzlich falsch

Als «im Nachhinein unglücklich» bezeichnete Egger die Kommunikation der Gemeinde Köniz im Antrag zu einem Projektierungskredit für das Tramprojekt an das Gemeindeparlament.

Die zuständige Ressortleiterin im Könizer Gemeinderat hatte bereits Ende Mai betont, sie und Gemeindepräsident Luc Mentha seien damals davon ausgegangen, dass der Spatenstich bis Ende 2014 erfolgen müsse. Sie hätten beide den selben Wissensstand gehabt.

Ganz falsch seien die Aussagen der Gemeinde Köniz ja nicht gewesen, beeilt sich Regierungsrätin Egger, zu betonen. Zwar gebe es von Seiten des Bundes keine rechtlich verbindlichen Vorgaben für 2014 mehr, der Bund erwarte aber dennoch, dass die Projekte zügig und planmässig vorangetrieben würden.

Egger will laut Mitteilung vom Montag nun die Anliegen der Könizer Bürgerlichen zum Tram Bern West anhören und allfällige weitere Massnahmen diskutieren. Die Planungsarbeiten am Bauprojekt laufen weiter.

SDA/js