Doris Leuthard will offenbar die Energiewende
Die Energieministerin plant nach Medienberichten den Atomausstieg bis 2040. Fraglich ist, ob sie sich am Mittwoch im Gesamtbundesrat durchsetzen wird. Vermutlich fällt ein knapper Entscheid.
Energieministerin Doris Leuthard hat sich offenbar für einen schrittweisen Atomausstieg bis 2040 entschieden. Wie die «SonntagsZeitung» berichtet, will sie das sogenannte «Szenario 2» am Mittwoch in der Atomausstiegssitzung des Bundesrats vorschlagen. Leuthard habe diesen Vorschlag im bundesrätlichen Energieausschuss ihren Kollegen Johann Schneider-Ammann und Micheline Calmy-Rey präsentiert, schreibt die Zeitung.
Allerdings ist nicht klar, ob sich die Energieministerin nicht doch eine Hintertür offen halten wird. Gemäss «SonntagsZeitung» wollen Insider wissen, dass Doris Leuthard den Ausstieg zwar als Leitfaden der Energiepolitik sieht, diesen aber noch nicht gesetzlich festschreiben will, wie das Parteien von links bis zur BDP fordern.
Patt im Bundesrat
Unsicher bleibt laut der «SonntagsZeitung», ob der Bundesrat am Mittwoch einen definitiven Atomausstieg beschliessen wird. Denn die Landesregierung diskutiert derzeit auch ein Szenario mit einem Atommoratorium für die nächsten zehn Jahre. Diese Position soll allen voran von den freisinnigen Bundesräten Johann Schneider-Ammann und Didier Burkhalter vertreten werden.
Gemäss der Zeitung «Sonntag» herrscht im Bundesrat über die Atomfrage zurzeit ein Patt. Für den Ausstieg seien die Bundesräte Micheline Calmy-Rey, Simonetta Sommaruga und Eveline Widmer-Schlumpf. Ueli-Maurer, Didier Burkhalter und Johann Schneider-Ammann möchten die Kernenergie als Option offenbar aufrechterhalten. Leuthard könnte damit das Zünglein an der Wage spielen.
Mühleberg abschalten
CVP-Parteichef Christophe Darbellay präsentiert ein eindeutiges Positionspapier zum Atomausstieg. Wie die «SonntagsZeitung» berichtet, fordert er unter dem Stichwort «Szenario 2 plus» einen «Verzicht auf den Ersatz der bestehenden Kernkraftwerke am Ende ihrer Betriebszeit, spätestens 2040». Auch Recherchen der «Zentralschweiz am Sonntag» haben ergeben, dass sich die CVP für einen Ausstieg aus der Kernenergie ausspricht. In einem Positionspapier verlangt die CVP vom Bundesrat, die bestehenden Atomkraftwerke nach Ablauf der Bewilligungen ersatzlos abzustellen, berichtet die Zeitung.
Die CVP spreche sich zudem für ein vorzeitiges Abstellen der Anlagen Mühleberg sowie Beznau 1 und 2 aus, falls deren Sicherheit nicht gewährleistet sei. Gleichzeitig fordere die CVP Massnahmen für einen massiven Ausbau erneuerbarer Energien, berichtet die «SonntagsZeitung».
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