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Obama sieht Demokratie durch Internet gestärkt

Als erster US-Präsident sprach Barack Obama an der Digital-Konferenz «South by Southwest». Seiner Meinung nach könnte das Internet einiges in der Politik erleichtern.

Präsidialer Seitenhieb Richtung Texas: Präsident Barack Obama (r.) unterhält sich mit Evan Smith, Chefredaktor der «Texas Tribune», an der Digital-Konferenz «South by Southwest» in Austin, Texas. (11. März 2016)
Präsidialer Seitenhieb Richtung Texas: Präsident Barack Obama (r.) unterhält sich mit Evan Smith, Chefredaktor der «Texas Tribune», an der Digital-Konferenz «South by Southwest» in Austin, Texas. (11. März 2016)
AP Photo/Eric Gay, Keystone

Die digitale Welt und Internetunternehmen sollen nach dem Willen von US-Präsident Barack Obama eine stärkere Rolle in der Politik spielen. Das sagte Obama beim ersten Besuch eines US-Präsidenten bei der Digital-Konferenz «South by Southwest» im US-Bundesstaat Texas. «Auf welchem Gebiet auch immer man arbeitet: Es gibt heute Wege des Engagements und der Teilnahme, sich diese Demokratie zurückzuerobern», sagte Obama am Freitag bei der Eröffnung.

Beispielsweise könnten digitale Projekte die in den USA notwendige Wählerregistrierung erleichtern. Diese Regeln, die in der Praxis oft zu geringerer Wahlbeteiligung bei farbigen und ärmeren Wähler führen, könnten vereinfacht werden. «Aber diejenigen, die den grossartigen Staat Texas leiten, sind daran nicht interessiert», sagte Obama in Richtung der dort regierenden Republikaner.

Auch Michelle hält ein Rede

In der Streitfrage um eine von Apple zur Verfügung gestellte mögliche Hintertür zum Auslesen von iPhones wollte Obama keine Stellung beziehen, ein abgewogenes Vorgehen sei nötig. «Die Lösung ist eine Verschlüsselung so stark wie möglich, eine Entschlüsselung so sicher wie möglich, mit Zugriffsberechtigung für so wenige wie möglich zu so spezifischen Themen wie möglich», meinte er.

Am Mittwoch spricht First Lady Michelle Obama bei der Konferenz über bessere Bildungschancen für Mädchen. Die bis zum 20. März laufende Messe für Digital-, Film- und Musikthemen findet in diesem Jahr zum 30. Mal statt. Im vergangenen Jahr kamen 80'000 Besucher nach Austin.

SDA/afo

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