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Erfolg für Samsung in den USA

Im Patentstreit zwischen Apple und seinem südkoreanischen Konkurrenten hat eine US-Richterin das Verkaufsverbot für Samsungs Tablet Galaxy 10.1 aufgehoben.

Die Konzerne Samsung und Apple tragen ihren Patentstreit in zahlreichen Ländern der Welt aus: Samsung Tablet Galaxy Tab 10.1.
Die Konzerne Samsung und Apple tragen ihren Patentstreit in zahlreichen Ländern der Welt aus: Samsung Tablet Galaxy Tab 10.1.
Keystone

Im Patentstreit zwischen dem US-Computerkonzern Apple und seinem südkoreanischen Konkurrenten Samsung hat eine US-Richterin das Verkaufsverbot für Samsungs Tabletcomputer Galaxy 10.1 aufgehoben.

Die Grundlage für die Ende Juni verhängte einstweilige Verfügung gegen das Gerät sei entfallen, deshalb betrachte das Gericht es als «angemessen», den Verkauf des Geräts in den USA wieder zuzulassen, urteilte die Richterin Lucy Koh im kalifornischen San José am Montag.

Samsung begrüsste die Entscheidung der Richterin

Das Gericht hatte Samsung im August zur Zahlung einer Strafe von mehr als einer Milliarde Dollar verurteilt, weil der Konzern Apple-Patente für Smartphones und Tabletcomputer verletzt habe.

Zugleich wies das Gericht aber den Vorwurf von Apple zurück, Samsung habe mit dem Galaxy-Tablet 10.1 gegen Designpatente des US-Unternehmens verstossen. Diese Anschuldigung war Grundlage für das nun aufgehobene Verkaufsverbot in den USA.

Samsung begrüsste die Entscheidung der Richterin - und legte im Patentstreit zugleich nach. Am Dienstag fügte der südkoreanische Konzern das iPhone 5 einer Liste von Apple-Produkten hinzu, die seiner Auffassung nach Samsung-Patente verletzen.

Patentstreit in vielen Ländern

Diese Vorwürfe sind Teil eines zweiten Prozesses zwischen beiden Technologie-Unternehmen vor dem Gericht in Kalifornien. Die Konzerne tragen ihren Patentstreit in zahlreichen Ländern der Welt aus. Die Gerichte kommen dabei zu unterschiedlichen Urteilen.

AFP/rek

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