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Welche Rolle spielt die Hautfarbe?

Zwei Nationalrätinnen reichen Vorstösse ein über diskriminierende Personenkontrollen.

Ein Angehöriger des Grenzwachtkorps durchsucht einen Migranten.
Ein Angehöriger des Grenzwachtkorps durchsucht einen Migranten.
Keystone

«Fast alle meine weissen Kollegen gehen ohne Ausweis aus dem Haus.» Er aber werde nervös, wenn er auf dem Weg zum Einkaufen bemerke, dass er seinen Ausweis zu Hause vergessen habe. Dies sagt ein dunkelhäutiger Mann in einem Film auf der Website der Allianz gegen Racial Profiling. Er und weitere dunkelhäutige Männer und Frauen erzählen, dass sie in der Schweiz von der Polizei oft nach dem Ausweis gefragt werden. Kontrollen von Personen aufgrund ihrer Hautfarbe, ihrer äusseren Erscheinung oder ihrer ethnischen Herkunft werden als Racial Profiling bezeichnet. In dem Film beschreiben die in der Schweiz lebenden Personen, wie sehr sie die Kontrollen verunsichern und demütigen.

Zwei Postulate

Die beiden Nationalrätinnen Sibel Arslan (Grüne, BS) und Mattea Meyer (SP, ZH) wollen genauer hinsehen und reichen noch diese Woche auf nationaler Ebene zwei Vorstösse ein. In ihrem Postulat verlangt Mattea Meyer vom Bundesrat einen Bericht darüber, nach welchen Kriterien das Grenzwachtkorps Personenkontrollen durchführt. «Von besonderem Interesse ist, inwiefern die äussere Erscheinung bei Kontrollen in Zügen, an Flughäfen und an Bahnhöfen eine Rolle spielt», hält sie fest. Sibel Arslans Postulat betrifft die Polizeikorps: Der Bundesrat soll in einem Bericht Massnahmen des Bundes, der Kantone und der Städte darlegen, die der Prävention von diskriminierenden Kontrollen dienen.

Beide Nationalrätinnen begründen ihre Postulate damit, dass zunehmend Kritik laut werde, dass sich Polizei- und Grenzwachtkorps bei Personenkontrollen auf die ethnische Herkunft stützten. Um festzustellen, ob die Vorwürfe zutreffen, brauche es Informationen über die tatsächliche Praxis und zu Präventionsmassnahmen, schreiben Meyer und Arslan.

Kriterien überarbeitet

Bei der Zürcher Stadtpolizei ist man sich der Thematik bewusst. Im November 2017 sind die Anweisungen für Personenkontrollen neu formuliert worden. Den Kontrollierten müssen die Gründe für die Personenkontrolle angegeben werden. Das Bauchgefühl der Polizisten allein sei kein ausreichendes Kriterium für eine Kontrolle, hielt das Sicherheitsdepartement in einer Medienmitteilung fest. Ausserdem werde das Thema in der Ausbildung ausgebaut.

Die Allianz gegen Racial Profiling, die von Einzelpersonen und Organisationen unterstützt wird, fordert, dass rassistische Diskriminierung von Institutionen der Kantone und des Bundes als gesellschaftliches Problem erkannt und bekämpft wird. In der Schweiz würden vor allem Menschen mit dunkler Hautfarbe, nordafrikanischer oder arabischer Herkunft sowie Roma oder Jenische häufiger kontrolliert. Auf Betroffene könne dies Auswirkungen haben, etwa wenn sie sich als Personen mit weniger Rechten wahrnehmen und aufgrund ihrer Erfahrungen im Bedarfsfall bei der Polizei keine Hilfe suchten. Es sei schwierig, damit zurechtzukommen, sagt ein Mann im Film. Irgendwann wolle man schreien: «Warum nur ich?»

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