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«Wir müssen raus aus der Grossen Koalition»
Die CDU und die SPD erleiden in Hessen historische Verluste. In den Groko-Parteien rumort es.
In nur fünf Jahren hat es die rechtspopulistische Partei in jeden Landtag geschafft. Ein Überblick.
Erst Bayern, jetzt Hessen: Angela Merkels grosse Koalition hat innerhalb von zwei Wochen zwei historische Schlappen eingefahren. Nun zieht die deutsche Bundeskanzlerin die Konsequenzen und wird ihren Parteivorsitz abgeben. Bei der hessischen Landtagswahl erlitten CDU wie SPD zweistellige Verluste. Profiteure ihres Niedergangs sind die Grünen und die Alternative für Deutschland (AfD).
Die rechtspopulistische AfD holte
Die 16 Erfolge schaffte die AfD in nur
Die
Reiht mit ihrer Partei Erfolg an Erfolg: Die AfD-Fraktionsvorsitzende Alice Weidel spricht im Deutschen Bundestag. Bild: Keystone
Nur in Berlin, Baden-Württemberg, Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen-Anhalt holte die AfD noch mehr Stimmen als in Hessen. In Sachsen-Anhalt ist sie seit 2016 sogar zweitstärkste Kraft, hält 22 und damit ein Viertel der Parlamentssitze.
Mehr als alle anderen hat die AfD von den massiven Stimmenverlusten der etablierten Parteien von Merkels grosser Koalition profitiert. Besonders im Osten, in den sogenannt neuen Ländern, gewann sie viele Wähler. Auch in Süddeutschland ist sie vergleichsweise erfolgreich. Im Norden und Westen holte sie hingegen weniger Stimmen, wie auch die Übersicht über die Sitzverteilungen in den verschiedenen Landtagen zeigt:
Nach den jüngsten Wahlen in Bayern und Hessen hat die AfD bundesweit nun
Eines hat die AfD trotz ihrer Erfolge aber immer noch nicht geschafft: Im Gegensatz zur Linken und zur FDP, die beide auf weniger Abgeordnete kommen, sitzt sie in keiner Regierung. In allen Bundesländern wurde sie bei der Regierungsbildung von den anderen Parteien bisher ausgeschlossen. Auch in Hessen dürfte es so kommen. Die einzige politisch plausible Kombination, die eine deutliche Mehrheit der Sitze ergibt, ist laut Beobachtern eine Jamaika-Koalition von CDU (schwarz), Grünen (grün) und FDP (gelb).
Derzeit sind fünf Parteien an Landesregierungen beteiligt: CDU, SPD, Grüne, FDP und die Linke. Nimmt man die absehbare Koalition von CSU und Freien Wählern in Bayern dazu, wären es sieben.
Am häufigsten regiert immer noch die SPD, die an elf Landesregierungen beteiligt ist und deren sieben führt. Die CDU sitzt in neun Regierungen und stellt in deren sechs den Ministerpräsidenten. Auch die Grünen kommen mittlerweile auf neun Regierungen, führen aber nur eine. FDP und Linkspartei sind jeweils an drei Regierungen beteiligt, aber lediglich die Linkspartei stellt einen Ministerpräsidenten. Geht es so weiter wie in den letzten fünf Jahren, dürften die anderen Parteien irgendwann nicht mehr um eine Zusammenarbeit mit der AfD herumkommen.
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