Auf dem Weg zum Sultanat

Mit der neuen Verfassung wird die moderne türkische Republik zu Grabe getragen. Ihr Bestatter Recep Tayyip Erdogan will Alleinherrscher werden.

Möchte aus dem Ausnahme- den Normalzustand machen: Präsident Recep Tayyip Erdogan. Foto: Yasin Bulbul (AP, Keystone)

Möchte aus dem Ausnahme- den Normalzustand machen: Präsident Recep Tayyip Erdogan. Foto: Yasin Bulbul (AP, Keystone)

Enver Robelli@enver_robelli

Nasreddin Hodscha ist eine Art türkischer Till Eulenspiegel. Als weiser Narr, Schelm und Betrüger wusste er immer eine passende Anekdote zu erzählen, wenn es um Allah und andere Autoritäten ging. Eines Tages fiel er vom Esel. Alle lachten. Auch Nasreddin Hodscha grinste und sagte: «Ich wollte sowieso grad absteigen.» In diesen Tagen verhält sich Recep Tayyip Erdogan wie der türkische Zyniker aus der Märchenwelt. Die Kritiker in der Türkei werfen dem Staatschef vor, mit den angestrebten Verfassungsänderungen begrabe er die moderne türkische Republik. Doch Erdogan behauptet das Gegenteil: Das Präsidialsystem alla turca sei vergleichbar mit Frankreich und den USA.

Das ist eine absichtliche Vernebelung der Tatsachen. Frankreichs Staatspräsident hat zwar eine starke Stellung, ihm gegenüber stehen jedoch eine selbstbewusste Nationalversammlung, die unabhängige Justiz und Regionen, die in den vergangenen Jahren immer mehr Kompetenzen erhalten haben. Der US-Präsident ist der mächtigste Mann der Welt, aber damit er nicht allmächtig wird, besteht das viel gerühmte Prinzip der «Checks and Balances»: Der Kongress ist das oberste Gesetzgebungsorgan und kann den Chef des Weissen Hauses in Schach halten, die exzessive Machtballung in einer Person wird auch von den fünfzig Bundesstaaten verhindert.

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Die neue türkische Verfassung, die am Wochenende gegen den erbitterten Widerstand von Teilen der Opposition die vorletzte Hürde genommen hat, kennt keine Kontrollmechanismen wie in Frankreich oder in den USA. Wenn die Türken in einem Referendum vermutlich im April die 18 Änderungen des Grundgesetzes gutheissen, wird es in ­Zukunft keinen Premierminister mehr geben in Ankara. Der Staatschef kann im Alleingang ein Kabinett aus Marionetten zusammenstellen, er darf mit Dekreten regieren, die auch ohne Zustimmung des Parlaments Gesetzeskraft haben, überhaupt wird die Volksvertretung zum Museum degradiert, in dem 600 Jasager und Abnicker herumlümmeln.

Gewaltenteilung ausgehebelt

Der Präsident, der neu sogar Parteichef sein kann, wählt zudem die Universitätsrektoren und besetzt die wichtigsten Posten in der Justiz. Sehr viele dieser Kompetenzen hat Erdogan nach dem Putschversuch im vergangenen Juli an sich gerissen, als er den Ausnahmezustand verhängte. Mit der neuen Verfassung sollen die Sondervollmachten legalisiert und legitimiert werden: Aus dem Ausnahmezustand könnte ein Normalzustand werden.

Welche verheerenden Folgen für die Demokratie und die Gewaltenteilung in der Türkei die neue Verfassung haben könnte, erklärt Metin Feyzioglu. Der Präsident der türkischen Anwaltskammer ist einer der letzten Aufrechten, der Erdogan öffentlich kritisiert. Feyzioglu hat 1,2 Millionen Follower auf Twitter. «Wenn ein Parteichef die Mitglieder des Hohen Richterrats bestimmt, dann wird der Parteichef auch die Urteile in euren Gerichtsprozessen fällen», schrieb er kürzlich im Kurznachrichtendienst. Erdogans massgeschneidertes Präsidialsystem zerstört den laizistischen Rechtsstaat, der 1923 auf den Ruinen des Osmanischen Reiches von Mustafa Kemal Atatürk gegründet wurde. «Die Türkei wurde fast 600 Jahre lang mit solch einem System regiert. Wir haben einen Fachbegriff dafür: Sultanat», spottet Feyzioglu. Einen Tausendzimmerpalast hat sich Erdogan schon errichtet.

Der Staatschef und seine Lakaien behaupten, die neue Verfassung bringe Stabilität. Der stellvertretende Premier Numan Kurtulmus verstieg sich sogar zur Aussage, die Änderungen würden den Terror beenden. Doch seit Erdogan die Türkei mit starker Hand regiert, sind Anschläge nicht seltener geworden. Ihm schwebt eine stockkonservative Türkei vor, die den Nationalismus und rückwärtsgewandten Islam fördert – ohne Widerrede und ohne die Evolutionstheorie. Was Menschenrechtsverletzungen und Personenkult angeht, kann es Erdogan schon jetzt locker mit den Herrschern der zentralasiatischen Turkvölker aufnehmen. Wird er bald einige Monate des Jahres nach Familienmitgliedern umbenennen wie einst der inzwischen verstorbene turkmenische Diktator Saparmurad Nijasow?

Abschied von Europa

Vieles ist dem Herrscher in Ankara zuzutrauen, wenn es der unterdrückten Opposition nicht gelingt, das Volk gegen die Verfassungsreform zu mobilisieren. Die Chancen dazu stehen schlecht. Seit dem gescheiterten Putsch hat Erdogan Tausende Kritiker eingesperrt, darunter fast 200 Journalisten und ein Dutzend Abgeordnete der prokurdischen Partei HDP. Die Gesellschaft ist gespalten und polarisiert, der Tourismus bricht zusammen, die Lira verliert massiv an Wert. Beim Referendum hätte die säkulare Türkei vermutlich die letzte Gelegenheit, die drohende «Erdokratie» abzuwenden.

Die Atatürk-Türkei war bestimmt keine Musterdemokratie. Die Armee hat dreimal (1960, 1971 und 1980) die Regierung gestürzt und einen brutalen Krieg gegen kurdische Aufständische geführt, aber die demokratischen Spielregeln wurden nicht über den Haufen geworfen. Genau das plant Erdogan. Treten die Verfassungsänderungen 2019 in Kraft, beginnt die Zählung der Amtszeiten neu: Der starke Mann der Türkei könnte dann erneut kandidieren und bei einer erfolgreichen Wiederwahl bis 2029 durchregieren. Mit Verfahrentricks bleibt er laut Juristen womöglich bis 2034 an der Macht. Dann wäre Recep Tayyip Erdogan 80 Jahre alt. Und sein Sultanat weit weg von Europa.

Schon heute stellt er die Westbindung infrage, attackiert die Nato-Partner und robbt sich an Russland heran. Es gibt türkische Politologen, die überzeugt sind, dass die Türkei angesichts der Demokratiedemontage und der Terrorgefahr zum gescheiterten Staat werden könnte. Dass es nicht so weit kommt, ist vor allem für die Europäische Union wichtig. Die Türkei ist und bleibt ein wichtiger Nachbar und Partner vor allem in Sicherheits- und Migrationsfragen. Ungeachtet politischer Spannungen sollte die EU deshalb die Zollunion mit dem Land ausweiten, um die türkische Wirtschaft auf Trab zu bringen. Das wäre auch ein Signal an die andere Hälfte des Landes, die Erdogan nicht gewählt hat.

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