Angespannte Sicherheitslage: Bund prüft Aufstockung des Personals
Nach den Anschlägen von Paris bereitet sich der Bundesrat auf mögliche Notfälle vor. Zur Diskussion steht, das Aussendepartement, den Nachrichtendienst und die Bundespolizei zu verstärken.
Der Bundesrat hat gestern über die aktuelle Sicherheitslage in der Schweiz nach den Terroranschlägen von Paris diskutiert. Dabei nahm er zur Kenntnis, dass die Bedrohungslage in ganz Europa nach wie vor erhöht ist. Jedoch liegen derzeit keine Informationen über eine direkte Bedrohung der Schweiz oder über einen direkten Bezug der Attentäter zur Schweiz vor. Das erklärte Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga vor den Medien. Der Bundesrat sei der Auffassung, dass die bisher ergriffenen Massnahmen wie die verstärkten Kontrollen an der Grenze zu Frankreich derzeit ausreichten.
Dennoch bereiten sich die Sicherheitsbehörden auf eine mögliche Verschärfung der Lage vor. Die Fäden laufen dabei in der Kerngruppe Sicherheit zusammen. Der Gruppe gehören der Direktor des Nachrichtendienstes, Markus Seiler, die Direktorin des Bundesamts für Polizei, Nicoletta della Valle, und der Staatssekretär des Aussendepartements, Yves Rossier, an. Laut Sommaruga prüft die Kerngruppe Sicherheit zwei weitere Massnahmen: Erstens den Einsatz der Armee zur Unterstützung des Grenzwachtkorps, wie er bereits verschiedentlich gefordert wurde. Und zweitens eine Aufstockung der Ressourcen beim Nachrichtendienst, beim Fedpol und beim Aussendepartement.
