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Präsidentenwahlen in den USADie Parteitage im Videostream nützen Joe Biden

Keine Conventions mit bunten Shows und grossen Reden: Corona wirft die traditionelle Wahlkampfchoreografie durcheinander. Zudem kann in einigen Bundesstaaten per Brief früher gewählt werden. Beides missfällt Donald Trump.

Abwesend beim Nominierungsparteitag der Demokraten: Joe Biden bei einem Wahlkampfauftritt in Wilmington, Delaware.
Abwesend beim Nominierungsparteitag der Demokraten: Joe Biden bei einem Wahlkampfauftritt in Wilmington, Delaware.
Foto: Reuters

Die Shows fallen in diesem Jahr aus. Joe Biden, das teilte der demokratische Präsidentschaftsbewerber am Mittwoch mit, wird übernächste Woche nicht nach Milwaukee im Bundesstaat Wisconsin reisen, um die offizielle Nominierung als Kandidat persönlich anzunehmen. Der gesamte Parteitag findet nun virtuell statt.

Auch Donald Trump hat wissen lassen, dass er den Parteitag der Republikaner in Charlotte, North Carolina, schwänzen wird. Er könne seine Nominierungsrede ja auch aus dem Weissen Haus halten, sagte der Präsident, obwohl eine solche Verquickung von Wahlkampf und Amt wohl rechtswidrig wäre.

Aber was sollen sie machen? Das Virus lässt Demokraten und Republikanern keine andere Wahl, als ihre Parteitage weitgehend ins Internet zu verlegen. Tausende Menschen, die stundenlang eng gedrängt in einer Halle herumschreien? In Corona-Zeiten ist das unmöglich. Kein Kandidat will sich vorwerfen lassen, er habe das Leben eines Teilnehmers auf dem Gewissen.

Wichtiges Stück Wahlkampf fällt weg

Die «De facto»-Absage der Parteitage wirft die traditionelle Wahlkampfchoreografie durcheinander. Normalerweise sind die sogenannten Conventions, bei denen der Kandidat offiziell von den Delegierten gekürt wird, gigantische Spektakel mit Zehntausenden Besuchern.

Sie sollen einerseits die eigenen Parteianhänger begeistern und in Wahlkampfstimmung versetzen und andererseits den Wählern im Land zeigen, wen die Partei da eigentlich ins Rennen ums Weisse Haus schickt. Die grossen Fernsehsender übertragen die Veranstaltungen zum Teil live. Höhepunkt ist der Auftritt des Kandidaten am letzten Abend vor dem jubelnden Parteivolk. Am Ende regnet es Luftballons und Glitterschnipsel.

Wählen in Zeiten von Corona: Die Briefwahl wird bei der Präsidentenwahl 2020 eine grössere Rolle spielen als in anderen Jahren.
Wählen in Zeiten von Corona: Die Briefwahl wird bei der Präsidentenwahl 2020 eine grössere Rolle spielen als in anderen Jahren.
Foto: Keystone

Ob diese hoch emotionale Inszenierung auch per Livestream aus einem Studio funktioniert, ist fraglich. Für die Wahlkampagnen bedeutet das: Ihnen bricht kurz vor Beginn der letzten Wahlkampfphase das wichtigste Ereignis weg, bei dem sie ihren Kandidaten in Szene setzen können.

Für Trump ist das problematischer als für Biden. Der republikanische Präsident liegt in den Umfragen derzeit deutlich hinter dem Demokraten, wie er sich aus dem Tief herausarbeiten könnte, ist unklar. Und Trump hat ein Zeitproblem: Zwar ist der Wahltag erst am 3. November, bis dahin ist es noch ein knappes Vierteljahr. Doch schon in wenigen Wochen können in einigen Bundesstaaten die Wähler mit der Stimmabgabe beginnen.

Im umkämpften North Carolina etwa werden am 4. September die Briefwahlunterlagen verschickt – dann können die Bürger ihre Kreuze machen. Den ganzen September und Oktober über werden dann weitere Bundesstaaten hinzukommen, die für den Wahlausgang wichtig sind: Florida, Georgia, Michigan, Ohio, Wisconsin. Sie werden Wahllokale öffnen, in denen Bürger ihre Stimme abgeben können, oder Briefwahlformulare zustellen.

Es ist denkbar, dass die Wahl lange vor dem 3. November entschieden wird, auch wenn man das Ergebnis erst danach erfahren wird.

Diese lange Frühwahlphase ändert den Charakter des 3. November erheblich. Insofern ist der erste Dienstag im November kein echter Wahltag mehr, sondern nur noch der letzte Tag eines wochenlangen Abstimmungsprozesses. Schon bei der Präsidentschaftswahl 2016 nutzten etwa 40 Prozent der Wähler die Möglichkeit, vor dem eigentlichen Wahltag abzustimmen.

In diesem Jahr wird erwartet, dass es deutlich mehr Bürger sein werden. Sie wollen aus Angst vor dem Virus per Brief von daheim aus wählen oder zumindest nicht am 3. November stundenlang in einer Schlange vor einem Wahllokal warten. Und: Umfragen zeigen, dass vor allem die Menschen, die den Demokraten zuneigen, ihre Stimme früher oder schriftlich abgeben wollen. Es ist also sehr gut denkbar, dass die Wahl lange vor dem 3. November entschieden wird, auch wenn man das Ergebnis erst danach erfahren wird.

Abwesend beim Nominierungsparteitag der Republikaner: Donald Trump bei einem Wahlkampfauftritt in Tulsa, Oklahoma.
Abwesend beim Nominierungsparteitag der Republikaner: Donald Trump bei einem Wahlkampfauftritt in Tulsa, Oklahoma.
Foto: Keystone

Wenn nun jedoch die Parteitage wegfallen, dann heisst das aus Sicht der Wahlstrategen, dass Millionen Bürger wählen, ohne dass sie zuvor den Kandidaten in einer sorgfältig inszenierten, vorteilhaften Umgebung gesehen hätten. Die Wähler wissen über die Bewerber dann nur, was die Wahlwerbespots ihnen erzählen – die positiven wie die negativen der Gegenseite.

Das macht vor allem Trumps Wahlmanager nervös. Denn an den schlechten Umfragewerten des Präsidenten trägt in erster Line einer die Schuld: der Präsident. Seine Reaktionen auf die Corona-Pandemie und die Proteste gegen Rassismus und Polizeigewalt waren desaströs. Sofern die Wahl ein Referendum über Trump wird, sind die Chancen hoch, dass er verliert.

Trump-Team will TV-Debatte schon Anfang September

Trumps Team will daher ein zweites traditionelles Grossereignis in US-Wahlkämpfen vorziehen, um ihren Kandidaten glänzen zu lassen und Biden, wenn möglich, zu demütigen: eine Fernsehdebatte. Aus Trumps Sicht werden die live übertragenen Duelle die besten Gelegenheiten sein, um Biden zu stellen und anzuschiessen. Diese Hoffnung ist nicht ganz unberechtigt: Biden ist kein guter Debattierer. Bei den wenigen Interviews, die er in jüngster Zeit gegeben hat, wirkte er oft wackelig und verhaspelte sich. Trumps Team, das Biden unterstellt, senil zu sein, will, dass möglichst viele Amerikaner das sehen.

Bisher jedoch ist die erste Debatte erst für den 29. September geplant. Zu diesem Zeitpunkt, so schrieb Trumps Anwalt Rudy Giuliani am Mittwoch in einem Brief an die Debattenkommission, «werden bis zu acht Millionen Amerikaner in 16 Bundesstaaten begonnen haben zu wählen». Am 22. Oktober, wenn die dritte und letzte Debatte geplant sei, seien diese Zahlen noch weit höher. 49 Millionen Bürger in 34 Bundesstaaten dürften dann bereits wählen. Giluliani schlug deswegen vor, eine Debatte Anfang September zu veranstalten – bevor die ersten Amerikaner ihre Stimmen abgeben.