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Anklage gegen TrumpDie Knackpunkte beim zweiten Impeachment

Donald Trump muss sich wegen «Anstiftung zum Aufstand» vor dem Senat verantworten.

Wie funktioniert das Impeachment?

Welche Rolle spielen die Senatoren?

Weswegen ist Trump angeklagt worden?

Wie lange dauert ein Impeachment-Verfahren?

Wann beginnt im Senat das Verfahren?

Die demokratische Vorsitzende des Repräsentantenhauses Nancy Pelosi verkündet, dass das Repräsentantenhaus zum zweiten Mal dafür gestimmt hat, Donald Trump seines Amtes zu entheben.

Gibt es festgeschriebene Regeln für das Impeachment?

Welchen Sinn ergibt es, einen Präsidenten aus dem Amt heben zu wollen, der nicht mehr im Amt ist?

31 Kommentare
    h.a. reber

    Dass Trump dieses Impeachment für seine Zwecke ausbeuten wird, bestehen kaum Zweifel. Es geht aber auch um Grenzen, die klar aufzeigen, dass dieser Mann zu weit gegangen ist mit seinen Anstiftungen. Damit hat er sich eines Präsidenten höchst unwürdig und nicht wieder wählbar gemacht, auch wenn er - wie es zu seinen üblichen Strategien gehört - dies nachträglich scheinheilig relativiert, indem er bahauptet, gegen Gewalt zu sein. Auch hat Trump sich nie entschieden von rechtem Gesindel distanziert, weil sie auch seine Wähler sind und weil er indirekt eben seine Macht mit diesen Leuten abstüzten will. Ihnen gegenüber gilt es genau so, die Grenzen klar abzustecken. Das wird Aufgabe des Nachfolgers sein, denn es ging hier nie alleine um Trump, sondern auch um seine Gehilfen, sei das nun inländischer Terror oder seien es gewählte Republikaner oder andere Unterstützer, die noch immer an ihm festhalten wollen. Ihnen allen soll das Impeachment verdeutlichen, dass dem demokratischen Staat nicht gleichgültig ist, wer ihn mit Gewalt angreift oder dazu anstiftet.