Die Knacknüsse sind beseitigt
Das Verhältnis zwischen der Schweiz und Frankreich hat sich im vergangenen Jahr entspannt. Dennoch gibt es Streitpunkte, die am Regierungstreffen zur Sprache kommen: So der Flughafen Basel-Mülhausen.

Noch vor gut einem Jahr sorgten die BeziehungStasen zwischen der Schweiz und Frankreich fast ausschliesslich für süffige Negativschlagzeilen. Seit der Bundesrat sich offiziell zum automatischen Informationsaustausch bekannt hat und diesen ernsthaft vorantreibt, hat sich das Verhältnis deutlich entspannt. Denn mit einem solchen Austausch kommt Frankreich an die gewünschten Daten über Steuersünder und auch viele der meist fiskalpolitischen Streitereien lösen sich automatisch. Ebenso ist die Schweiz Frankreich bei der Steueramtshilfe entgegengekommen. Die harten Knacknüsse werden also kein Thema mehr sein. Manche Stimmen gehen davon aus, dass die Normalisierung der Beziehungen der Hauptgrund für den Besuch des französischen Staatspräsidenten François Hollande ist. Die offiziell verlautbarten Traktanden klingen unverbindlich harmlos. Von Zusammenarbeit, wirtschaftlichem Austausch, Europapolitik und Forschung ist die Rede. Letztlich geht es aber vor allem darum, ein gutes Klima zu schaffen, damit sich die Zusammenarbeit auf vier Ebenen verbessert. Erstens lokal entlang der Grenze. Zweitens bilateral, hier werden Abkommen ein Thema sein. Drittens europäisch, als Nicht-EU-Mitglied ist die Schweiz auf Verständnis und Unterstützung von EU-Staaten angewiesen. Und viertens hofft der Bundesrat auf eine gute weltweite Kooperation, zum Beispiel in der UNO. Auf der anderen Seite möchte Hollande unter anderem zu Schweizer Investitionen in Frankreich beitragen.