Die Festung Europa bewegt sich
Amnesty spricht angesichts der neuen EU-Flüchtlingsstragie von einer «erfreulichen Wende» – sieht aber auch Mängel und Unklarheiten in den Vorschlägen zur Bewältigung der Flüchtlingskrise im Mittelmeer.
Die EU will ein Neuansiedlungssystem, das 20'000 Flüchtlingen verteilt auf alle Mitgliedsstaaten Platz bieten soll.
Flüchtlinge sollen nach dem Willen der EU-Kommission künftig gerechter auf die einzelnen Mitgliedsländer der EU verteilt werden können. Neben einem Quotensystem will sie die Kapazitäten für die Einsätze «Triton» und «Poseidon» der Grenzschutzagentur Frontex im Mittelmeer für 2015 und 2016 verdreifachen sowie die Menschenschleuser stärker bekämpfen. Schliesslich ist ein Neuansiedlungssystem geplant, das verteilt auf alle Mitgliedsstaaten Platz für 20'000 Flüchtlinge anbieten soll.
