Gegen den SPD-Politkier Sebastian Edathy wird wegen des Verdachts auf Kinderpornographie ermittelt, wie dessen Partei heute nach verschiedenen Medienberichten bestätigte. Edathy hatte erst am Wochenende überraschend und mit Verweis auf gesundheitliche Gründe sein Mandat als Bundestagsabgeordneter abgegeben. Er hatte seit 1998 im deutschen Parlament gesessen, war aber schon seit Beginn des Jahres krankgeschrieben.

Die Polizei durchsuchte am Montag fünf Objekte: Die Bürgerbüros in den niedersächsischen Städten Nienburg und Stadthagen, Edathys Wohnungen in Rehburg und Berlin und ein weiteres Büro. Bei den Durchsuchungen sei Beweismaterial gesichtet und sichergestellt worden, erfuhr die Agentur DPA aus Ermittlerkreisen. Edathy selbst sei dabei nicht angetroffen worden.

Tipp aus Kanada

Über die Durchsuchungen hatte zunächst die Nienburger Zeitung «Die Harke» berichtet. Sie nannte auch den Verdacht auf Besitz von kinderpornografischem Material und bezog sich dabei auf SPD-Kreise in Niedersachsen.

Die Sprecherin der Staatsanwaltschaft in Hannover, Kathrin Söfker, sagte: «Zum Hintergrund der Ermittlungen kann ich derzeit nichts sagen. Ich gebe keine weiteren Stellungnahmen im Hinblick auf die laufenden Ermittlungen ab.»

Der Norddeutsche Rundfunk berichtete, der Name Edathys sei im Zuge von Ermittlungen des Bundeskriminalamts (BKA) zum Thema Kinderpornografie im vergangenen Jahr aufgetaucht. Laut dem Sender befindet sich Edathy derzeit nicht in Deutschland. Laut dem «Spiegel» haben die Ermittler Hinweise von den kanadischen Behörden erhalten.

Politiker weist Vorwürfe zurück

Edathy weist die Vorwürfe zurück: «Die öffentliche Behauptung, ich befände mich im Besitz kinderpornografischer Schriften bzw. hätte mir diese verschafft, ist unwahr», erklärte der 44-Jährige auf seiner Facebook-Seite. «Ich gehe davon aus, dass die Unschuldsvermutung auch für mich gilt. - Ein strafbares Verhalten liegt nicht vor», hiess es weiter.

Die Ermittlungen sorgen in der SPD für Unruhe. SPD-Fraktionsgeschäftsführerin Christine Lambrecht gab sich «zutiefst bestürzt.» Fraktionschef Thomas Oppermann sagte vor einer Fraktionssitzung: «Die geäusserten Vorwürfe gegen den ehemaligen Bundestagsabgeordneten Sebastian Edathy wiegen ungeheuer schwer. Ich erwarte von den Ermittlungsbehörden, dass sie diesen Sachverhalt, schnell, umfassend und genau aufklären.»

Ansehen hatte sich der Sohn eines Inders und einer Deutschen vor allem mit seinem Engagement gegen Rechtsextremismus erworben, dabei auch als Vorsitzender des Untersuchungsausschusses des Bundestages, der den Pannen bei den Ermittlungen zur Mordserie des «Nationalsozialistischen Untergrunds» (NSU) nachgeht.

SDA/ldc