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Finanzen im Kanton BernDer Voranschlag wird zur Zitterpartie

96 Ja-Stimmen sind nötig, damit der Kanton für 2021 ein gültiges Budget hat. Doch dieses ist umstritten. Was ein Nein bedeuten würde.

Für ein Ja zum Voranschlag braucht es zum Teil noch Überzeugungsarbeit.
Für ein Ja zum Voranschlag braucht es zum Teil noch Überzeugungsarbeit.
Cartoon: Max Spring

Corona wirbelt auch den Sessionsplan des Grossen Rates durcheinander: Meist ist der Voranschlag erst in der zweiten Woche der Wintersession ein Thema. Doch nun wird sich das Kantonsparlament bereits zum Sessionsauftakt über das Budget und den Finanzplan beugen. Denn bei dieser Abstimmung wird noch mehr als sonst jede Stimme wichtig sein.

Weil der Voranschlag ein Defizit vorsieht und damit die Schuldenbremse verletzt, müssen 96 der 160 Grossräte in einem qualifizierten Mehr Ja dazu sagen – unabhängig davon, wie viele von ihnen tatsächlich vor Ort sind. «Also sollen möglichst viele abstimmen können», sagt Daniel Bichsel (SVP, Zollikofen), Präsident der Finanzkommission (Fiko). Weil mit zunehmender Dauer der Session die erhöhte Gefahr bestehe, dass das Virus um sich greife und Leute in die Quarantäne oder Isolation verbanne, habe das Ratsbüro das Geschäft gleich zu Beginn angesetzt.

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