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Postautoskandal als AuslöserDer ÖV soll genauer durchleuchtet werden

Prüfgesellschaften sollen genauer hinschauen bei Subventionen im öffentlichen Verkehr. Doch die wollen die Verantwortung für die Prüfung nicht übernehmen. Das Bundesamt für Verkehr konnte wichtige Richtlinien nicht liefern.

Unternehmen des öffentlichen Verkehrs werden künftig genauer auf ihren Umgang mit Subventionen durchleuchtet werden.
Unternehmen des öffentlichen Verkehrs werden künftig genauer auf ihren Umgang mit Subventionen durchleuchtet werden.
Foto: Keystone

Nach dem Postautoskandal ist in der Schweizer ÖV-Landschaft plötzlich vieles anders. Einiges zum Besseren. So soll künftig besser hingeschaut werden beim Umgang mit Steuergeldern im regionalen Personenverkehr. Dorthin fliessen Milliarden von Franken – bezahlt vom Bund und den Kantonen.

Eine Konsequenz aus den Fällen Postauto, BLS und VBL ist eine neuartige Prüfung der Rechnungen der ÖV-Firmen – speziell ausgerichtet auf subventionsrechtliche Fragen. Durchgeführt werden sie bei den Grossen wie SBB, Postauto und Co., aber auch bei kleineren Busbetrieben, die im regionalen Personenverkehr Gelder erhalten. Doch um die Prüfung vollständig auszuführen, fehlt ein wichtiges Puzzlestück.

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