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Das gilt im Kanton BernDemonstrieren ja, aber nur mit Maske

Am Samstag wollen einmal mehr Gegner der Corona-Massnahmen in Bern demonstrieren. Daran hindern wird sie die Polizei nicht. Eine Bedingung gibt es jedoch.

Pandemie-Skeptiker versammelten sich am Mittwoch einige Stunden vor der Pressekonferenz des Bundesrats auf dem Bundesplatz.
Pandemie-Skeptiker versammelten sich am Mittwoch einige Stunden vor der Pressekonferenz des Bundesrats auf dem Bundesplatz.
Foto: Raphael Moser

Das hatte sich abgezeichnet: Sobald der Bundesrat bei den Corona-Massnahmen die Schrauben wieder anzieht, wird auch der Protest dagegen zunehmen. Für Samstag jedenfalls kursiert in den sozialen Medien einmal mehr ein Aufruf zu einer Kundgebung auf dem Bundesplatz ab 13 Uhr. Bei der Stadt Bern weiss man um den Demo-Aufruf. Ein Gesuch sei nicht eingegangen, sagt Berns Sicherheitsdirektor Reto Nause (CVP) auf Anfrage. Die Kundgebung ist folglich unbewilligt.

Bern erlaubt Demos

Es stellt sich die Frage: Sind Demonstrationen in der derzeitigen Lage überhaupt erlaubt? Gemäss den am Mittwoch verschärften Massnahmen des Bundesrates lautet die Antwort: ja. Zwar sind Versammlungen von mehr als 15 Personen im öffentlichen Raum verboten, doch nebst Parlamenten, Gemeindeversammlungen und Unterschriftensammlungen sollen auch Kundgebungen eine Ausnahme darstellen.

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