Alt-Bundesrat Joseph Deiss hat sein Jahr als Präsident der UNO-Vollversammlung erfolgreich abgeschlossen. Mit einer Schweigeminute beendete Deiss gestern Morgen die 65. UNO-Generalversammlung. Dann übergab er das Amt an seinen Nachfolger, Nassir Abdulaziz al-Nasser aus Katar.

UNO-Generalsekretär Ban Ki-moon dankte dem Schweizer. «Sie haben in einem sehr anspruchsvollen Jahr einen super Job gemacht», sagte Ban. Deiss habe es zudem geschafft, immer pünktlich zu sein. Das sei für die Diplomaten eine wahre Inspiration gewesen.

Abstrakte und unverständliche Diskussionen

Der Alt-Bundesrat sagte in seiner Abtrittsrede, die Generalversammlung habe ihre Rolle zur Stärkung der UNO als moralische Kraft wahrgenommen. Die UNO sei als Instanz zum Schutz der Zivilbevölkerung und ihrer Rechte aufgetreten und habe als Instrument zur Förderung friedlicher Konfliktlösungen und der Freundschaft zwischen den Völkern gedient.

Oft würden an der UNO aber noch abstrakte und fast unverständliche Diskussionen geführt, kritisierte der ehemalige Schweizer Aussen- und Wirtschaftsminister. Es habe ihn überrascht, wie stur sich manche Leute in der Diskussion von Themen zweitrangiger Bedeutung verhalten hätten, sagte Deiss bei seiner letzten Medienorientierung. Das Jahr habe ihm aber auch gezeigt, dass man mit der UNO das richtige Werkzeug habe, den Frieden, die nachhaltige Entwicklung und die gute Regierungsführung zu fördern. Der 65-jährige Freiburger sagte, er sei von der Bedeutung der UNO heute noch mehr überzeugt als bei Amtsantritt.

Nicht mit zweierlei Mass messen

Die 65. Generalversammlung konnte unter der Leitung von Deiss Fortschritte bei den UNO-Millenniumszielen wie der Halbierung der Armut und des Hungers verzeichnen. Auch sind mehr Staaten von der Notwendigkeit eines umweltfreundlichen Welthandels überzeugt.

Erstmals hat die UNO in Libyen das Konzept der Verantwortung zum Schutz der Zivilbevölkerung angewandt. Deiss gelang es zudem, die Beziehungen zwischen der Gruppe der wirtschaftsstärksten Länder (G20) und den anderen 173 UNO-Mitgliedern zu verbessern. Die UNO müsse es aber vermeiden, mit zweierlei Mass zu messen. Für alle Menschen, deren Würde oder Rechte verletzt worden seien – ob in Syrien oder anderswo – müsse die Vollversammlung ein moralischer Hort sein. Sie habe ihnen zu versichern, dass Hoffnung bestehe und ihre Anliegen nicht vergessen würden.

Südsudan als Höhepunkt

Als Höhepunkt seines Amtsjahres bezeichnete der Alt-Bundesrat die Aufnahme des Südsudans in die UNO. Dieser emotionale Moment habe den Gipfel eines friedliches Prozesses zur Beendigung eines langen und tödlichen Konfliktes markiert, sagte Deiss.

Mehr Fortschritte hätte sich Deiss im Bezug auf eine Reform des Sicherheitsrates gewünscht. Zwar wurde eine Erweiterung des Rates in einer fast 30 Mitglieder umfassenden Gruppe von Freunden diskutiert, substanzielle Verhandlungen konnten aber noch nicht aufgenommen werden. Deiss beendete sein Jahr im höchsten UNO-Amt mit den Worten: «Kein Hindernis ist unüberwindbar für die, die sich Erfolg wünschen. Das sollten wir nie vergessen.»

SDA/ami

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