Die Fraktionen der SVP, FDP, CVP und BDP haben beinahe geschlossen für den Kauf von Gripen-Kampfflugzeugen gestimmt. Abweichler gab es nur wenige, am meisten bei der CVP. Je nach Abstimmung setzte sich die Gruppe der Gripen-Skeptiker unter den Bürgerlichen leicht unterschiedlich zusammen.

Keine Abweichler gab es bei der BDP. Die Fraktion stimmte geschlossen für den Gripen. Bei der SVP wich der Solothurner Roland Borer in einer Abstimmung von der Parteilinie ab. Borer stimmte dem Rückweisungsantrag zu, mit dem der Bundesrat beauftragt werden sollte, andere Angebote zu prüfen.

Wenig Unterstützung aus den eigenen Reihen

Dieser Rückweisungsantrag kam von FDP-Nationalrat Walter Müller, der dem eigenen Antrag auch zustimmte. Unterstützt wurde er in der eigenen Fraktion aber nur von Christian Wasserfallen (FDP/BE). Fathi Derder (FDP/VD) enthielt sich ausserdem der Stimme.

Mehr Unterstützung erhielt Müller aus den Reihen der CVP/EVP-Fraktion: Vier Vertreterinnen und -Vertreter wichen bei diesem Antrag von der Parteilinie ab, Luc Barthassat (GE), Maja Ingold (EVP/ZH), Lucrezia Meier-Schatz (SG) und Jacques Neirynck (VD).

Konzept von Bundesrat gefordert

Diese vier CVP/EVP-Vertreter nahmen auch den anderen Rückweisungsantrag an, mit welchem der Bundesrat beauftragt werden sollte, zuerst ein Konzept für die Luftwaffe zu erarbeiten. Hier gesellte sich Marianne Streiff (EVP/BE) zu den Abweichlern aus der CVP/EVP-Fraktion. FDP-Vertreter Derder enthielt sich ausserdem der Stimme.

In der Abstimmung über das Eintreten enthielten sich fünf CVP-Vertreterinnen und -Vertreter der Stimme. Neben Barthassat, Meier-Schatz und Neirynck waren es Kathy Riklin (ZH) und Barbara Schmid-Federer (ZH).

In der Abstimmung über die Ausgabenbremse wichen ausschliesslich Vertreterinnen und -Vertreter der CVP/EVP-Fraktion von der Linie ab. Meier-Schatz und Neirynck wollten die Mittel für den Gripen-Kauf nicht freigeben. Ingold, Riklin, Schmid-Federer und Streiff enthielten sich der Stimme.

In der Gesamtabstimmung schliesslich stimmten aus der CVP/EVP-Fraktion Meier-Schatz und Neirynck Nein. Ingold, Riklin, Schmid-Federer und Streiff enhielten sich der Stimme. Aus der FDP-Fraktion wichen Derder und Sylvie Perrinjaquet (NE) von der Parteilinie ab, indem sie sich der Stimme enthielten.

Die Fraktionen der SP, Grünen und Grünliberalen lehnen den Kauf neuer Kampfflugzeuge ab.

SDA/mrs