Bundesrat informiert über ExitGartencenter auf, alle OPs möglich, in die Schule ab dem 11. Mai
Ab dem 27. April folgt stufenweise die Rückkehr aus dem Corona-Lockdown in die Normalität. Die Übersicht im Ticker
Das Wichtigste in Kürze:
- Die Massnahmen zur Eindämmung der Coronavirus-Epidemie werden schrittweise gelockert.
- Ab dem 27. April dürfen Baumärkte, Gartencenter, Blumenläden und Gärtnereien wieder öffnen.
- Spitäler dürfen nicht dringliche Eingriffe wieder vornehmen.
- Zudem könnten medizinische Praxen sowie Friseur-, Massage- und Kosmetikstudios ihren Betrieb wieder aufnehmen.
- Die zweite Etappe ist für den 11. Mai vorgesehen. Dann soll der Unterricht in den obligatorischen Schulen wieder aufgenommen werden.
- Zudem dürfen alle Einkaufsläden und Märkte wieder öffnen.
- Den Entscheid über die zweite Etappe will der Bundesrat am 29. April fällen.
- Am 8. Juni seien dann Mittel-, Berufs- und Hochschulen sowie Museen, Zoos und Bibliotheken an der Reihe.
- Die Details zu dieser Etappe will der Bundesrat am 27. Mai beschliessen.
- Ab wann Grossveranstaltungen wieder möglich seien, habe die Regierung noch nicht entschieden.
- Eine allgemeine Maskenpflicht für gesunde Personen ist weiterhin nicht vorgesehen.
Alle Massnahmen sind befristet, sagt Sommaruga, aber man habe das Notrecht gebraucht, um diese überhaupt beschliessen zu können. Nun wolle man das Notrecht verlassen, es gebe Sondersessionen im Mai, man möchte das Parlament miteinbeziehen und Entscheide vom Parlament oder der Bevölkerung fällen lassen. Diese Rückkehr sei wichtig und nicht so sehr die Frage der ausserordentlichen oder besonderen Lage.
Die Risikopersonen bleiben gefährdet, Empfehlungen werden deshalb nicht angepasst, sagt Berset. Wenn das VIrus weiter eingedämmt werde, könne man das neu diskutieren, bis dann bleibe die Distanz und Hygieneregeln wichtig. Die gefährdeten Personen riskierten bei Infektion den Tod, das sei klar, sagt Berset, deshalb müsse man da weiter aufpassen.
Deutschland und Österreich haben schon Läden geöffnet, aber mit Begrenzungen, sagt Berset, da dürfen beispielsweise nur kleinere Geschäfte öffnen, mit einer gewissen Anzahl Quadratmetern. Man könne das deshalb nicht 1:1 vergleichen, es laufe aber in eine ähnliche Richtung.
Ja, sagt Berset, bei den personenbezogenen Dienstleistungen gebe es wohl eine Maskenpflicht, das Konzept sei aber noch in Erarbeitung. Das gelte wahrscheinlich auch für Läden.
Man beobachte, was Österreich, Italien, Deutschland und Frankreich machen, sagt Berset, aber eine Koordination in dem Sinne gebe es zwischen den Ländern nicht.
Die Massnahmen des Bundesrats seien von der Bevölkerung verstanden und befolgt worden, sagt Sommaruga, deshalb gebe es jetzt auch Lockerungen und eine Perspektive, einen Weg zurück zur Normalität. Heute könne man einen Ausblick für die ersten drei Etappen geben und nun müssten sich auch die Branchen überlegen, etwa die Gastronomie, wie sie die Regeln einhalten können, aber trotzdem wieder Treffen und Essen zu ermöglichen. Dabei soll aber nicht gefährdet werden, was bisher erreicht wurde. Man könne sich jetzt wieder etwas Normalität erlauben, aber jede Branche müsse jetzt sehr genau überlegen, wie sie wieder öffnen kann. Die Badi-Frage könne man im Moment sicher noch nicht beantworten.
Die ältere Bevölkerung sei immer noch gefährdet und die Empfehlung bleibe deshalb, dass Grosseltern nicht die Enkel hüten, sagt Berset, daran habe sich nichts geändert.
Man habe die Krippen nie geschlossen, sagt Berset, und sowieso seien die Kinder ja kaum Träger, das seien die guten Nachrichten von heute. Die Krippen können somit weiter offen bleiben.
Das werde mit den Branchen zusammen erarbeitet, sagt Bundesrat Berset, das sei sehr schweizerisch, mit den Branchen Lösungen zu finden, statt von oben zu entscheiden.
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Die soziale Distanzierung bleibt, sagt Berset, deshalb sei auch das Verbot von Gruppen mit mehr als 5 Personen nicht aufgehoben worden in diesen ersten drei Etappen.
Wenn es in der Schweiz etwa 100 neue Infektionsfälle pro Tag gebe, könne man eine harte Tracing-Strategie fahren, sagt Gesundheitsminister Berset, dann könne man die Kontakte nachverfolgen und Quarantänemassnahmen verfügen. Wenn es mehr als 100 sind, sei das eigentlich nicht mehr möglich. Nun bereite man das gut vor, dann könne man es auch bei etwas mehr als 100 noch machen.
Es werde weiterhin viel getestet, auch serologische Tests, um zu testen, wer das Virus schon hatte.
Massnahmen werden immer mit Blick auf die Nachbarländer getroffen und im Hinblick darauf, was für die Schweiz möglich ist, sagt Bundespräsidentin Sommaruga. Konkrete Ergebnisse gibt es momentan nicht. Man prüfe fortlaufend verschiedenste Aspekte, auch Grossveranstaltungen und die Möglichkeit, Gemeindeversammlungen durchzuführen.
Die Massnahmen hätten vor rund 7 Wochen begonnen, sagt Berset, es sei schon schwierig zu sagen, was in den nächsten 7 Wochen passiere. Und in 7 Wochen sei man bei Ende Mai, jetzt schon Aussagen zum Sommer, etwa Juli und August zu treffen, sei schlicht nicht seriös. Andere Länder haben Grossanlässe bereits bis Ende August untersagt, so weit gehe die Schweiz noch nicht, man sei aber nicht sehr optimistisch, dass solche Grossveranstaltungen im Sommer durchgeführt werden können.
Die eingeführten Massnahmen hätten geholfen, um die Verbreitung zu stoppen, sagt Berset, die Bevölkerung habe sich dabei gut verhalten. Und diese Massnahmen werden bleiben, erklärt Berset bestimmt. Für die Risikopersonen bleibe das Risiko. Man werde die Distanzregeln sicher wieder etwas aufheben können, stellt der Gesundheitsminister in Aussicht, für den Moment sei das aber nicht der Fall. Solange man keinen Impfstoff und keine Medikamente habe, bleiben diese Regeln bestehen.
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Die Kinder infizieren sich praktisch nicht mit dem Virus, erklärt Alain Berset, sie seien deshalb keine Überträger. Trotzdem gebe es viele Hygiene-Massnahmen, die man in der Schule umsetzen könne und man habe genug Zeit, um sich darauf vorzubereiten. Der BAG-Delegierte Daniel Koch bestätigt, dass sei eine der wenigen guten Nachrichten zum Coronavirus, dass die Kinder kaum betroffen seien.
Was eine Studie zu Schulschliessungen sagt
Alain Berset erklärt, bei Coiffeuren und Kosmetikstudios komme es nur zu 1:1-Kontakten, man könne gut nachvollziehen, wer mit wem Kontakt hatte. Die Schutzkonzepte seien klar zu definieren und es werden keine grossen Kundenströme generiert und keine grossen Menschenansammlungen. Dies im Vergleich etwa zu botanischen Gärten, wo solche Massnahmen und die Nachverfolgbarkeit nicht so einfach zu bewerkstelligen seien.
Bei der Luftfahrt prüfe der Bundesrat was kurzfristig nötig sei, etwa Bankgarantien, wenn die Unternehmen selber ihr Möglichstes ausgeschöpft haben.
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Die Schweiz braucht eine starke Fluglinie und sollte der Lufthansa-Tochter helfen. Allerdings nicht ganz ohne Bedingungen.
Der Öffentliche Verkehr werde am 11. Mai mit der Öffnung der Schulen in den Fokus rücken, da aber bis auf weiteres weiterhin Home Office vorgesehen sei, rechne man nicht bereits wieder mit den grossen Pendler- und Touristenströmen, sagt Sommaruga, die weiteren Öffnungen müsse man schrittweise anschauen.
Bei Restaurants habe man noch keine Entscheide gefällt, diese können aber selber Konzepte für eine schrittweise Öffnung einreichen und dem Bundesrat ist bewusst, dass weitere Etappen nötig sind.
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Wirtschaftsminister Guy Parmelin schafft Klarheit für Lehrlinge, sie müssen diesen Sommer keine schulischen Prüfungen ablegen, die bisherigen Erfahrungsnoten zählen. DIe praktische Prüfung wird aber durchgeführt.
Noch nicht entschieden ist die Situation bei Maturprüfungen.
Die Schweiz stehe weiterhin vor Herausforderungen, sagt Parmelin, ab heute plane man gemeinsam die Zukunft neu und könne gemeinsam Lösungen finden.
Damit beginnt die Fragerunde.
Die Lage für Verantwortlichen von Grossveranstaltungen will der Bundesrat in einer der nächsten Sitzungen anschauen. In den drei Etappen bis 8. Juni sind keine Grossveranstaltungen drin, sagt Berset.
Nun äussert sich der Bundesrat zu der heftig diskutierten Situation der Masken. Berset sagt, mit der Lockerung werde es wieder mehr Kontakte geben, die Strategie bleibe aber wie bisher: Masken seien für Kranke und für das Gesundheitspersonal vorgesehen.
So rasch wie möglich, aber so langsam wie nötig, nennt Berset die Lockerungsstrategie des Bundesrats.
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