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Bundesrat informiert über Exit – Gartencenter auf, alle OPs möglich, in die Schule ab dem 11. Mai
Bundesrat informiert über Exit – Gartencenter auf, alle OPs möglich, in die Schule ab dem 11. Mai
Ab dem 27. April folgt stufenweise die Rückkehr aus dem Corona-Lockdown in die Normalität. Die Übersicht im Ticker
«Die Lockerungen erfolgen schrittweise»
Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga sowie die Bundesräte Alain Berset und Guy Parmelin gaben über die Lockerungen der Schutzmassnahmen gegen die Corona-Pandemie Auskunft.
Das Wichtigste in Kürze:
Die Massnahmen zur Eindämmung der Coronavirus-Epidemie werden schrittweise gelockert.
Ab dem 27. April dürfen Baumärkte, Gartencenter, Blumenläden und Gärtnereien wieder öffnen.
Spitäler dürfen nicht dringliche Eingriffe wieder vornehmen.
Zudem könnten medizinische Praxen sowie Friseur-, Massage- und Kosmetikstudios ihren Betrieb wieder aufnehmen.
Die zweite Etappe ist für den 11. Mai vorgesehen. Dann soll der Unterricht in den obligatorischen Schulen wieder aufgenommen werden.
Zudem dürfen alle Einkaufsläden und Märkte wieder öffnen.
Den Entscheid über die zweite Etappe will der Bundesrat am 29. April fällen.
Am 8. Juni seien dann Mittel-, Berufs- und Hochschulen sowie Museen, Zoos und Bibliotheken an der Reihe.
Die Details zu dieser Etappe will der Bundesrat am 27. Mai beschliessen.
Ab wann Grossveranstaltungen wieder möglich seien, habe die Regierung noch nicht entschieden.
Eine allgemeine Maskenpflicht für gesunde Personen ist weiterhin nicht vorgesehen.
Ende der Medienkonferenz
Mit dieser positiven Nachricht aus dem BAG endet die Medienkonferenz zu den ersten drei Lockerungs-Etappen des Bundesrats.
Schulen als Hexenkessel für das Virus?
Nein, das ist nicht so, sagt Berset, sonst hätte man die Schulen sicher nicht geöffnet. Die Kinder seien überhaupt nicht die Treiber der Epidemie, bestätigt Daniel Koch, das sei anders als bei einer Grippe, wo die Kinder regelrechte Virenschleudern seien. Vom Coronavirus seien die Kinder nur sehr sehr marginal betroffen, was sehr gut sei. Daran könne man sich jetzt erfreuen.
Wann könnten Restaurants öffnen?
Sicher erst nach dem 8. Juni, wann genau, ist aber unklar. Die Branchen bereiten nun Konzepte vor, wenn man diese bewilligt habe, werde der Bundesrat die Öffnung in einer nächsten Etappe planen, sagt Berset. Momentan habe man die Schritte bis zum 8. Juni festgelegt, was danach passiere, könne man noch nicht sagen.
Das Monitoring der Etappen bis zum 8. Juni werde Aufschluss darüber geben, wie schnell weitere Lockerungen möglich sind. Ob die Betriebe die Konzepte dann korrekt umsetzen, das müssen dann die Kantone kontrollieren, sagt Berset.
Risikopersonen die nicht erkranken?
Es gibt offenbar auch ältere Risikopersonen in Altersheimen, die sich mit dem Coronavirus infiziert haben, aber nicht daran erkrankt sind. Daniel Koch bestätigt das, man müsse aber schon berücksichtigen, dass die Krankheit für Risikopatienten sehr gefährlich sein kann, deshalb seien die Massnahmen in den Altersheimen auch sehr strikt und müssen weiter eingehalten werden. Man könne daraus nicht schliessen, dass viele in der Bevölkerung die Krankheit schon hinter sich haben.
Sind Badis überhaupt benutzbar?
Theoretisch ja, sagt Daniel Koch vom BAG, in den Schwimmbädern töte das Chlor sowieso alles ab und es gebe auch keinerlei Hinweise, dass das Coronavirus über das Wasser übertragen werde, also auch Baden in Flüssen wäre theoretisch möglich. Badis bleiben aber vorerst geschlossen.
Verteilt der Bund Schutzmasken ans Volk?
Man hat das Risiko einer derartigen Pandemie wohl unterschätzt beim Anlegen von Lagern für Schutzmasken, sagt Berset. Nun versuche man Masken zu beschaffen, aber es gebe keine Maskenpflicht für alle. Man gebe keine Masken gratis ab, sondern man wolle genug Masken beschaffen, damit Geschäfte oder Leute, die Masken kaufen wollen, dies auch können.
Wieso nicht alle Schulen öffnen?
Die jüngeren Kinder seien nicht nur keine Träger des Virus, sie infizierten sich auch kaum, sagt Berset, deshalb gebe es in der obligatorischen Schule mehr Luft.
Wann endet das Home Office?
Solange die Distanz- und Hygieneregeln gelten, macht Home Office Sinn, sagt Sommaruga. Die meisten Branchen seien ohnehin bereit, Home Office zu verlängern, damit Pendlerströme vermieden werden und der ÖV entlastet wird. In den ersten Etappen gebe es sicher einen gewissen Abbau von Home Office, aber in vielen Branchen mache es weiter Sinn, das aufrecht zu erhalten.
Kurzarbeit bei SBB, SRG, Post?
Ja, sagt Sommaruga, das habe der Bundesrat so beschlossen, dass auch diese öffentlich-rechtliche Unternehmen Kurzarbeit beantragen können, für die Bewilligung seien die Kantone zuständig.
Gibt es Abstimmungen?
Sommaruga sagt, die Möglichkeit für Abstimmungen und die Mitbestimmung der Bevölkerung sei in Abklärung. Der Austausch mit Europa funktioniere gut, man fokussiere nun auf Unterstützung und Zusammenarbeit. Das Verhältnis zu Europa in Bezug auf die ausstehende Begrenzungsinitiative der SVP sei damit noch nicht geklärt, das sei klar, aber das stehe momentan nicht im Vordergrund.
Wieso öffnet man Schulen nicht sofort?
Wenn man jetzt die Schulen sofort öffnen würden, bewegen sich auch die Eltern wieder, das würde schnell viel Bewegung generieren. Man will jetzt mit wenig Bewegung anfangen, deshalb in der ersten Etappe Coiffeur- oder Kosmetikgeschäfte, die weniger Kundenströme generieren und dann zwei Wochen später die Schulen. Zwei Wochen würden jetzt lange erscheinen, seien aber nicht viel, sagt Berset.
Die Eltern müssten auch Vertrauen haben, um ihre Kinder in die Schule zu schicken, deshalb sei es wichtig, das richtig vorzubereiten, mit den Kantonen und den Lehrpersonen, ergänzt Sommaruga. Auch der ÖV müsse wieder reibungslos funktionieren mit entsprechenden Schutzkonzepten, damit die Schüler in die Schule kommen, das brauche Vorbereitung.
Wieso testet man jetzt nicht alle?
Es bringt nicht viel, die Gesunden zu testen, sagt Berset auf die Frage, alle 8 Millionen zu überprüfen. Bei der Eindämmungsstrategie werde jede Person mit Symptomen getestet und die Kontakte in Quarantäne gesetzt.
Weiter zu Hause blieben?
Ja, man soll weiter zu Hause bleiben, sagt Berset, wenn wir mit den Lockerungen der Massnahmen auch weiter einen Rückgang der Infektionen haben wolle, dann müsse man sich weiter daran halte.
Fragen zur Kinderbetreuung
Der Bundesrat habe empfohlen, die Krippen offen zu halten, Kantone hätten das teilweise anders gehandhabt, das sei eine Sache des Föderalismus, sagt Berset, aber für den Bundesrat können Krippen weiterhin geöffnet sein.
Der Bundesrat sei sich bewusst, dass es Engpässe bei den Masken gebe. Man arbeite an der Herstellung von sicheren Masken. Berset sagt, für künftige Pandemien werde man sicher ganz andere Lager haben, aber so eine Situation wie jetzt habe man nicht vorhergesehen.
Konjunkturprognose?
Diese wird derzeit überarbeitet und nächste Woche veröffentlicht. Man müsse sich aber bewusst sein, dass die Schweiz als Exportland auch von den geschlossenen Betrieben im Ausland betroffen ist, also selbst wenn die Schweiz wieder öffnet, sei die Nachfrage aus dem Ausland weiterhin tief.
Wie läuft die Durchseuchung?
Man brauche 70 Prozent Infizierte für eine Durchseuchung, momentan sei man sicher weit unter 10 Prozent, man verfolge deshalb weiter die Eindämmungsstrategie, um das VIrus unter Kontrolle zu kriegen, das sei momentan die einzige Chance, es so wegzubringen.
Masken für Gesunde?
Es sei tatsächlich der Fall, dass bereits Infizierte schon ansteckend seien, bevor sie Symptome zeigten und von ihrer Erkrankung wissen, sagt der Gesundheitsminister. Es sei deshalb Teil der Lockerungsstrategie, dass auch Gesunde Masken tragen sollen, sagt Berset, aber nicht allgemein. Das werde in den jeweiligen Konzepten der Branchen angeschaut.
Besuchsverbot in Altersheimen?
Es gibt keinen direkten Entscheid des Bundesrats dazu, nur eine Empfehlung, sagt Berset. Die Kantone hätten das sehr unterschiedlich umgesetzt und diese seien auch zuständig. Die älteren Menschen würden sich Besuch wünschen, aber man müsse sie auch schützen. Wenn man das Virus weiter eindämmen könne, sei das dereinst wohl wieder möglich, aber das müssen die Kantone entscheiden.
Wie soll Gastronomie Geld machen?
Die Gastronomie macht kaum Gewinne, nun wäre eine Öffnung nur mit mehr Distanz und weniger Kunden im Lokal möglich. Sommaruga bestätigt, es sei wohl nicht so lustig, über eine Distanz von 3 Metern ein Bier zu trinken, aber es sei wichtig, dass man Lösungen zulassen wolle. Man könne nicht pauschal sagen, jetzt können alle öffnen, jedes Lokal habe Besonderheiten, einige haben einen Biergarten, wo die Hygieneregeln vielleicht besser umsetzbar seien, deshalb seien detaillierte Konzepte und vielleicht auch eine Etappierung nötig.