Erste Pressekonferenz nach 64 TagenBiden nennt ein neues Impfziel und grenzt sich von Trump ab
Der US-Präsident wartete lange, bis er sich erstmals ausführlich den Medien stellte – zu lange, finden seine Kritiker. Bezeichnend war, wozu Biden bei seiner ersten Pressekonferenz keine Frage erhielt.
Es sagt vielleicht schon viel über die derzeitige Corona-Lage in den USA aus, dass Joe Biden bei seiner ersten Pressekonferenz als Präsident keine einzige Frage dazu gestellt wurde. Die Zahl der verabreichten Impfungen steigt, die Zahl der Neuansteckungen sinkt, die Zahl der Arbeitslosen geht ebenfalls zurück – zumindest im Moment stehen alle Zeichen auf Entspannung. Aus Sicht der Korrespondenten im Weissen Haus ist die Pandemie also nicht mehr das wichtigste Thema. Keine Kontroverse – keine News.
Der Einzige, der Corona erwähnte, war deshalb Biden selbst, gleich zu Beginn. Er gab bekannt, dass in den ersten 100 Tagen seiner Amtszeit 200 Millionen Impfungen verabreicht werden sollen – ein Ziel, das die USA inzwischen problemlos erreichen dürften.
Danach ging es am Donnerstag im Weissen Haus um all die Themen, über die Biden weniger gern reden wollte. Allen voran: die Situation an der Südgrenze, über die derzeit Tausende von unbegleiteten Migrantenkindern kommen, von denen viele in überfüllten Lagern untergebracht werden.
Neuer Ton gegenüber China
Die Bedingungen in den Lagern, zu denen die US-Regierung den Medien faktisch keinen Zutritt gewährt, seien «inakzeptabel», räumte er ein. Er bestritt, dass die Zunahme von Migranten mit seinem Amtsantritt zu tun habe. «Sie kommen nicht, weil ich ein netter Typ bin.» Auch unter Donald Trump, der Migranten «ohne Würde» behandelt habe, hätten sich jeden Frühling Tausende Menschen aus Zentralamerika auf den Weg in den Norden gemacht.
Das Problem sei, dass unter Trump die Auffanglager und Durchgangszentren abgebaut worden seien. «Er hat alles heruntergerissen, und wir versuchen es jetzt wieder aufzubauen.»
Es war nicht das einzige Mal, dass sich Biden von seinem Vorgänger abgrenzte. Einen scharfen Kontrast zog er, als er auf eine Frage zum Verhältnis zu China antwortete. Chinas Staatschef Xi Jinping glaube wie auch Russlands Präsident Wladimir Putin, dass «die Autokratie die Welle der Zukunft» sei – und die Demokratie ein Auslaufmodell.
Viel Aufregung im Vorfeld
Im Gegensatz zu Trump werde er aber im Umgang mit China auf die Einhaltung von Menschenrechten drängen. «Der Moment, an dem ein Präsident davor zurückschreckt, so wie es der letzte tat, ist der Moment, an dem wir unsere Legitimität in der Welt verlieren», sagte Biden.
Im Vorfeld der Pressekonferenz war in den US-Medien von einem «Minenfeld» die Rede gewesen, das auf ihn warte. Dabei ist es nicht so, dass Biden zuvor abgetaucht wäre. Der Präsident reist derzeit durch das Land, um sein Corona-Rettungspaket zu bewerben. Er hat mehrere TV-Interviews gegeben, er beantwortet auch fast täglich einige Fragen zur Tagesaktualität, die ihm von Reportern zugeworfen werden.
Doch was bisher gefehlt hatte, war eine formelle Pressekonferenz, die Journalisten Gelegenheit zu Nachfragen gibt. Biden liess sich dafür 64 Tage Zeit – so lange wie keiner seiner Vorgänger.
Die Erwartungen gesenkt
Es ist fraglich, ob die meisten Amerikaner sich daran gestört haben. Doch für viele in der Washingtoner Medienblase war dies zuletzt eines der wichtigsten Themen, für manche sogar ein Skandal.
Die landläufige Meinung war, dass Bidens Berater den Präsidenten deshalb so lange nicht vor die Presse schicken wollten, weil er in solchen Situationen selten glänzt. Biden verhaspelt und verrennt sich oft und vergisst gelegentlich auch Namen. Bei Fox News und in anderen rechten Medien wird nicht selten insinuiert, der 78-Jährige sei senil und amtsunfähig.
In gewisser Hinsicht taten diese Stimmen Biden einen Gefallen, so wie sie es schon im Wahlkampf gegen Trump getan hatten: Sie senkten die Erwartungen.
Denn Biden stolperte nur wenige Male, er antwortete auf die meisten Fragen diszipliniert und solide, manchmal sogar angriffig, etwa dann, als er die Republikaner für ihre «unamerikanischen» und «kranken» Versuche kritisierte, vielerorts das Wahlrecht einzuschränken. Nach einer Stunde war die Pressekonferenz vorbei. Ohne dass eine Mine hochgegangen wäre.
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