Experten widersprechen NauseBerns Nulltoleranz bei Demos erntet Kritik
In Bern löst die Polizei selbst Kleinstdemos auf, die sich an die Abstandsregeln halten. Sicherheitsdirektor Reto Nause sagt, die Bundesverordnung lasse keinen Spielraum. Rechtsexperten sind anderer Meinung.
Auch einzelne Personen oder kleine Gruppen von Demonstrierenden wurden am 1. Mai in Bern von der Polizei gestoppt. Ein übertriebener Eingriff in die Versammlungsfreiheit?
Foto: Alexandra Jäggi
1. Mai in Basel: Rund 400 Personen nehmen an einer Kundgebung teil, zu der ein revolutionäres 1.-Mai-Bündnis aufgerufen hatte. Die Teilnehmenden werden dazu aufgerufen, den nötigen Abstand zueinander einzuhalten. Der Demonstrationszug verläuft friedlich. Viele Teilnehmende tragen Schutzmasken und halten Abstand zu den Mitmarschierenden. Die Polizei verzichtet «aus Gründen der Verhältnismässigkeit» darauf, die Kundgebung aufzulösen, wie es später aus dem Basler Sicherheitsdepartement heisst.
