Am Dienstag waren die Sparvorschläge im Alters- und Behindertenbereich Thema im Grossen Rat. Gesundheitsdirektor Philippe Perrenoud räumte ein, die Datenlage für die Sparpläne sei relativ unscharf. Das ändere aber nichts am Sparauftrag.

Weiter bestätigte Perrenoud, dass der Alters- und Behindertenbereich in einer ersten Überprüfung Sparpotenzial aufgewiesen habe. Schon bald habe sich aber gezeigt, dass die Datenbasis in der entsprechenden Studie Fehler aufwies. Nach einer Anpassung der Datengrundlage lag der Alters- und Behindertenbereich unter der Spargrenze.

Technische Berechnungen von Sparpotential

Bei den in der Studie angestellten Vergleichen handle es sich um technische Berechnungen von Sparpotenzialen. Bei der Erarbeitung der konkreten Sparmassnahmen habe es aber auch noch andere Kriterien zu berücksichtigen gegeben, etwa den Handlungsspielraum des Kantons oder das Gesamtsparpotenzial einer Direktion, führte Perrenoud aus. Dies habe letztlich dazu geführt, dass die ins Auge gefassten Sparmassnahmen in einzelnen Bereichen nicht mit dem technischen Sparpotenzial übereinstimmten.

Ähnliches war auch schon im Bericht des Regierungsrates zur Angebots- und Strukturüberprüfung (ASP) im Juni zu lesen. Dort wird angeführt, dass die Regierung im Alters- und Behindertenbereich nicht zuletzt auch zur Kompensation von nicht realisierten Sparpotenzialen in anderen Aufgabenfeldern der Gesundheits- und Fürsorgedirektion sparen will.

Die anvisierten Massnahmen im Alters- und Behindertenbereich lägen unter dem ursprünglich festgelegten Sparpotenzial, heisst es im Bericht weiter.

SDA/sih