Berlusconi jubelt für Putin
Wladimir Putin ist wieder Präsident. Der Mann, der Russland seit über zehn Jahren dominiert, lässt sich zur Vereidigung feiern – unter anderem von Silvio Berlusconi.
Wladimir Putin ist heute für eine dritte Amtszeit als russischer Präsident vereidigt worden. Im Beisein von rund 2000 Würdenträgern legte der bisherige Ministerpräsident im Moskauer Kreml den Eid auf die Verfassung ab.
Das Staatsfernsehen zeigte, wie Soldaten die Ehrenstandarte und die Insignien der Macht in den Grossen Kremlpalast trugen. Putin tritt zwei Monate nach seiner Wahl offiziell die Nachfolge von Dmitri Medwedew an, der in einem umstrittenen «Ämtertausch» in das untergeordnete Amt des Regierungschefs wechseln soll. Der Festakt mit rund 3000 Gästen wird erstmals live von gleich sechs TV-Kanälen übertragen.
Verlängerte Amtszeit
Nach Ablegen des Amtseids erhält Putin auch den «Atomkoffer», die Macht über das nach den USA zweitgrösste Nuklearwaffenarsenal der Welt. Im Tagesverlauf wird der neue Kremlchef dann seinen politischen Ziehsohn Medwedew für das Amt des Premierministers vorschlagen. Die Bestätigung durch das Parlament an diesem Dienstag gilt als sicher.
Der 59-jährige Putin trat damit als erster Präsident in Russland seit dem Ende der Sowjetunion eine sechsjährige Amtszeit an. Seine Partei Geeintes Russland hatte ihre Zweidrittelmehrheit bis zum vergangenen Dezember dazu genutzt, ihrem Vorsitzenden eine längere Verweildauer im Kreml zu ermöglichen.
Demonstrationen unterdrückt
Trotz beispielloser Sicherheitsvorkehrungen in der russischen Hauptstadt versuchten mehrere tausend Anhänger der Opposition, entlang der Route von Putins Konvoi zum Kreml zu protestieren. Die Polizei nahm Dutzende Menschen fest. Gestern Sonntag waren bei einem Protestmarsch gegen die bevorstehende Vereidigung in Moskau rund 400 Demonstranten festgenommen worden, darunter auch führende Oppositionelle.
Putin war im März in einem von Betrugsvorwürfen überschatteten Urnengang erneut zum Präsidenten gewählt worden. Er hatte das Amt bereits in den Jahren 2000 bis 2008 inne, durfte dann aber nicht für eine dritte Amtszeit in Folge antreten. In den vergangenen vier Jahren war er Regierungschef. Das Amt des Präsidenten hatte Dmitri Medwedew inne, der von Kritikern als Platzhalter für Putin angesehen wurde. Nun tauschen die beiden Politiker die Posten.
SDA/ami
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