Ben Ali hat Dutzende Millionen in der Schweiz
Ein gewaltiges Vermögen des gestürzten Präsidenten Ben Ali und seines Umfelds wurden in der Schweiz innert einer Woche blockiert. Und ein Flugzeug, das womöglich seinem Schwiegersohn gehört.
Eine genaue Summe könne noch nicht genannt werden, sagte Bundesratssprecher André Simonazzi am Mittwoch vor den Bundeshausmedien. Der Bundesrat hatte vor einer Woche beschlossen, Gelder von Zine al-Abidine Ben Ali und rund 40 Personen in der Schweiz zu blockieren. Zwei Personen hätten sich daraufhin beim Bund gemeldet und beanstandet fälschlicherweise auf dieser Liste zu stehen, sagte Simonazzi. Dies werde nun überprüft.
Zudem sei in Genf vorsorglich ein Flugzeug blockiert worden, sagte Simonazzi weiter. Es werde nun abgeklärt, wem dieses gehöre. In diesem Fall ist auch die Genfer Staatsanwaltschaft aktiv: Sie geht Hinweisen nach, wonach der Jet einem Schwiegersohn Ben Alis gehören soll.
Rechtshilfegesuch eingetroffen
Meldungen über Immobilien des Ben-Ali-Clans in der Schweiz habe es bis anhin nicht gegeben, so Simonazzi weiter. Laut Medienberichten werden Liegenschaften in den Kantonen Genf und Freiburg vermutet. Ein Verkauf von allfälligen Immobilien ist vom Bundesrat vor Wochenfrist ebenfalls verboten worden.
Mittlerweile sei von der tunesischen Übergangsregierung im Zusammenhang mit Vermögenswerten von Ben Ali auch ein Rechtshilfegesuch eingegangen, so der Bundesratssprecher. Ein solches ermöglicht es der Schweiz, die blockierten Gelder dereinst an Tunesien zu überweisen.
Vor einer Woche hatte Bundespräsidentin Micheline Calmy-Rey gesagt, der Bundesrat wolle jegliches Risiko einer Veruntreuung von staatlichem Eigentum vermeiden. Es gebe keine Hinweise darauf, dass tunesische Gelder abgehoben worden seien. Der Bundesrat hätte davon erfahren, da die Finanzbranche solche Fälle melden müsse.
SDA
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