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Obama kündigt Konjunkturpaket an

Barack Obama muss bereits wie ein Präsident denken - und er will rasch handeln. Angesichts der Wirtschaftskrise stellt er einen Rettungsplan für die Mittelschicht und Hilfen für die Autoindustrie in Aussicht.

Besprechung mit Wirtschaftsexperten: Barack Obama.
Besprechung mit Wirtschaftsexperten: Barack Obama.
Keystone

Der künftige US-Präsident Barack Obama bezeichnet die Finanzmarktkrise als «grösste wirtschaftliche Herausforderung zu unseren Lebzeiten». Die derzeitigen wirtschaftlichen Nöte vieler Amerikaner zeigten, dass die Regierung rasch handeln müsse, um den Finanzsektor wieder zu stabilisieren, sagte Obama am Freitag in Chicago an seiner ersten Medienkonferenz nach seinem Wahlsieg am Dienstag.

Ausbau der Arbeitslosenunterstützung und Hilfen für Unternehmen

Obama erklärte, dass es einen raschen Rettungsplan für die Mittelschicht brauche. In diesem Zusammenhang erwähnte er den Ausbau der Arbeitslosenunterstützung sowie Steuererleichterungen. Im Weiteren kündigte Obama Hilfen gerade für kleine Firmen an. Ausserdem habe er sein Beraterteam gebeten, Möglichkeiten zur staatlichen Unterstützung der angeschlagenen Autoindustrie zu prüfen, sagte der künftige US-Präsident in seiner 20-minütigen Medienkonferenz. Die Autoindustrie sei von zentraler Bedeutung für die amerikanische Volkswirtschaft.

«Sofort nach meiner Amtsübernahme am 20. Januar 2009 werde ich die wirtschaftliche Krise frontal angehen, um die Kreditkrise zu mildern, den hart arbeitenden Familien zu helfen und um Wachstum und Wohlstand wiederherzustellen», versprach Obama. «Einige der Entscheidungen, die wir treffen werden, werden schwierig sein», sagte er. «Es wird nicht schnell gehen. Es wird nicht einfach sein für uns, uns selbst aus diesem Loch auszugraben, in dem wir stecken.»

Konjunkturprogramm ist überfällig

Ein Konjunkturprogramm, wie es die Demokraten im Kongress wieder auf die Agenda gebracht haben, sei überfällig. Obama forderte den US-Kongress auf, sobald wie möglich ein weiteres staatliches Paket zur Stützung der Wirtschaft zu verabschieden. Sollte dies vor seiner Amtsübernahme im Januar nicht möglich sein, werde es «das Erste sein, was ich als Präsident der Vereinigten Staaten tun werde», sagte Obama weiter. Bereits im Frühjahr hatte die US-Regierung ein Konjunkturprogramm in dreistelliger Milliardenhöhe verabschiedet, das den Bürgern in Form von Steuerrückzahlungen zugute kam.

An der Medienkonferenz nahm auch Rahm Emanuel teil, Obamas designierter Stabschef im Weissen Haus. Über seine künftige Regierungsmannschaft machte Obama keine Angaben. Auch über andere Themen äusserte er sich nicht.

Beraterteam mit hochkarätigen Wirtschaftsexperten

Vor der Medienkonferenz hatten Obama und sein Vize Joe Biden die 17 Mitglieder ihres Übergangsteams für Wirtschaftsfragen getroffen. Teilnehmer des Treffens waren die früheren Finanzminister Lawrence Summers und Robert Rubin sowie der ehemalige Notenbankchef Paul Volcker. Investor Warren Buffett war telefonisch zugeschaltet. Das Beraterteam besteht aus hochkarätigen Wirtschaftsexperten.

Obama sagte, er sei dem amtierenden Präsidenten George W. Bush dankbar für dessen Zusage zur Zusammenarbeit, um eine reibungslose Amtsübergabe zu ermöglichen. Am Montag ist ein Besuch Obamas und seiner Ehefrau Michelle im Weissen Haus geplant.

(ap/sda)

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