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USA und Iran sitzen an einem Tisch

Der Iran hat Atomgesprächen zugestimmt: Mitte Oktober soll die nächste Verhandlungsrunde in Genf stattfinden. Westliche Diplomaten zeigen sich mit der neuen iranischen Elite zufrieden.

Ein Bild mit Seltenheitswert: US-Aussenminister John Kerry (l.) und sein iranischer Amtskollege Jawad Zarif (r.). (26. September 2013)
Ein Bild mit Seltenheitswert: US-Aussenminister John Kerry (l.) und sein iranischer Amtskollege Jawad Zarif (r.). (26. September 2013)
AFP

Im Atomstreit mit dem Iran stehen die Zeichen auf Neuanfang. Die Aussenminister der fünf UNO-Vetomächte und Deutschlands verständigten sich in New York mit dem iranischen Chefdiplomaten Mohammed Jawad Zarif darauf, ihre Verhandlungen Mitte Oktober wieder aufzunehmen.

Die nächste Verhandlungsrunde werde am 15. und 16. Oktober in Genf stattfinden, erklärte EU-Aussenbeauftragte Catherine Ashton am Donnerstag nach einem ersten Treffen der Aussenminister. Ashton, die die sogenannten Fünf-Plus-Eins-Gespräche koordiniert, sprach von einem guten Gesprächsklima.

Jetzt müsse die nächste Runde in Genf genutzt werden, um das gute Klima auch «in praktische Details umzusetzen», sagte sie. «Wir haben einen ehrgeizigen Zeitrahmen. Wir wollen sehen, dass wir schnell Fortschritte machen.»

Der britische Aussenminister William Hague erklärte nach dem Treffen, das Gespräch sei im Ton und Geist «extrem gut» gelaufen. Deutschlands Aussenminister Guido Westerwelle sagte, die Sitzung habe «in einer ganz neuen, bisher ungewohnten Tonlage» stattgefunden. In dieser Woche habe sich «ein Fenster der Gelegenheit geöffnet.»

Erste Begegnung zwischen Kerry und Zarif

Nach jahrelangem Streit war es das erste Treffen beider Seiten auf Ebene der Aussenminister. Für den amerikanischen Ressortchef John Kerry und seinen iranischen Kollegen Zarif war dies die erste Begegnung überhaupt. Beide Länder haben seit mehr als drei Jahrzehnten keine diplomatischen Beziehungen mehr.

In der Runde am UNO-Hauptsitz in New York sassen Kerry und Zarif nebeneinander. Beide gaben sich auch die Hand. Sie bestätigten zudem, dass sie sich nach den internationalen Atomgesprächen auch kurz zu zweit ausgetauscht hätten.

Kerry sagte nach dem zusätzlichen Vier-Augen-Gespräch, Zarif habe einige Vorschläge auf den Tisch gelegt. Dies sei erfreulich. Ein gutes Treffen und ein neuer Ton würden aber nichts an der Tatsache ändern, dass noch viele Fragen beantwortet werden müssten. «Es gibt noch viel Arbeit zu erledigen.»

Kerry kündigt Lockerung der Sanktionen an

US-Aussenminister John Kerry hat dem Iran bei einer vollen Zusammenarbeit im Atomstreit eine schnelle Lockerung der Sanktionen in Aussicht gestellt. Wenn Teheran etwa seine Atomanlage in Fordo für internationale Kontrollen öffne und die Herstellung von hochangereichertem Uran stoppe, könnten die Strafmassnahmen binnen Monaten abgemildert werden, sagte Kerry am Donnerstagabend (Ortszeit) dem US-Sender CBS.

Auf die Frage, ob eine Einigung wie von Irans Präsident Hassan Rohani prophezeit in drei bis sechs Monaten erfolgen könne, antwortete der US-Aussenminister: «Natürlich, das ist möglich.» Allerdings machte Kerry deutlich, dass alles von der Kooperation der Iraner abhänge. «Die Vereinigten Staaten werden nicht die Sanktionen aufheben, bis klar ist, das ein sehr überprüfbarer, rechenschaftspflichtiger, transparenter Prozess besteht, bei dem wir genau wissen, was der Iran mit seinem Programm machen wird», sagte er.

Zarif sagte später bei einer Veranstaltung der Denkfabriken Asia Society und Council on Foreign Relations in New York, er habe «sehr gute und substanzielle» Gespräche mit Kerry geführt. Er hoffe, «binnen eines Jahres» die Verhandlungen abzuschliessen. «Ich dachte, ich wäre zu ambitioniert, fast schon naiv, aber ich habe gesehen, dass einige meiner Kollegen sogar noch ambitionierter waren und noch schneller voranschreiten wollten.» Kerry sei «sehr positiv» gewesen und habe sich dazu verpflichtet, bei dem Prozess eine Führungsrolle einzunehmen.

Moderate Töne Rohanis nähren Hoffnung

Die Fünf-Plus-Eins-Gruppe besteht aus den fünf ständigen Sicherheitsratsmitgliedern USA, Russland, China, Frankreich und Grossbritannien sowie Deutschland. Die Atomgespräche mit dem Iran laufen mit etlichen Unterbrechungen bereits seit 2006.

Der Iran steht im Verdacht, unter dem Deckmantel eines zivilen Nuklearprogramms an der Atombombe zu arbeiten. Deshalb gelten harte Sanktionen, die dem Land schwer zu schaffen machen.

Die moderaten Töne des neuen iranischen Präsidenten Hassan Rohani nährten zuletzt Hoffnungen auf ein Ende der Eiszeit zwischen Teheran und dem Westen.

Rohani versprach am Donnerstag bei einer Veranstaltung am Rande der UNO-Generaldebatte in New York, dass er die Verhandlungen «mit gutem Willen» angehen werde. Seine Regierung sei bereit, sich «ernsthaft» zu beteiligen. Eine «schnelle Einigung» werde beiden Seiten nutzen.

(sda/AFP)

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