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Syrienkonflikt: Obama erhöht Druck auf Russland

Der russische und der amerikanische Präsident besprachen am Telefon die Situation in Syrien. Dabei zeigte sich Barack Obama «besorgt», dass es wahrscheinlich zu einem Einsatz von Chemiewaffen kam.

Barack Obama und Wladimir Putin diskutierten die Lage in Syrien: Nach Kämpfen steigt Rauch auf. (29. April 2013)
Barack Obama und Wladimir Putin diskutierten die Lage in Syrien: Nach Kämpfen steigt Rauch auf. (29. April 2013)
Keystone

Bei der Debatte über den Umgang mit der Führung in Syrien hat US-Präsident Barack Obama den Druck auf Russland erhöht. In einem Gespräch mit seinem russischen Kollegen Wladimir Putin habe Obama am Montag seine «Besorgnis» über Berichte über einen möglichen Einsatz von Chemiewaffen in dem Bürgerkriegsland betont, erklärte das Weisse Haus. Russland ist einer der wenigen verbliebenen Verbündeten von Damaskus.

Die beiden Präsidenten verständigten sich demnach in ihrem Telefonat darauf, wegen des Syrien-Konflikts im Gespräch zu bleiben. Zudem hätten sie ihre jeweiligen Aussenminister, John Kerry und Sergej Lawrow, damit beauftragt, in dieser Frage zusammenzuarbeiten. Russland hatte in der Vergangenheit mehrfach strenge Resolutionen gegen die syrische Führung unter Staatschef Bashar al-Assad im UNO-Sicherheitsrat blockiert. Moskau ist einer der wenigen Verbündeten Assads.

Hinweisen nach Chemiewaffen wird weiter nachgegangen

US-Verteidigungsminister Chuck Hagel sagte auf einer Pressekonferenz, den Hinweisen auf den möglichen Einsatz von Chemiewaffen werde weiter in Zusammenarbeit «mit unseren Verbündeten und unseren Geheimdiensten» nachgegangen. Vor der Entscheidung über weitere Schritte müssten zunächst die Fakten geklärt werden, sagte er an der Seite seines japanischen Kollegen Itsunori Onodera. Über mögliche Optionen, wie mit einem Einsatz von Chemiewaffen umgegangen werde, werde er aber weder spekulieren, noch werde er sie in der Öffentlichkeit diskutieren, sagte Hagel.

Ranghohe US-Regierungsmitglieder hatten es vor einigen Tagen als wahrscheinlich bezeichnet, dass in Syrien Chemiewaffen «in geringen Mengen» eingesetzt worden seien. Auch der britische Geheimdienst sprach von «begrenzten, aber überzeugenden Hinweisen». US-Präsident Barack Obama hatte einen Chemiewaffeneinsatz in der Vergangenheit als «rote Linie» für ein mögliches militärisches Eingreifen in Syrien bezeichnet.

Deutschland und Frankreich warnen

Der deutsche Verteidigungsminister Thomas de Maizière warnte am Montag indes vor der Festlegung starrer «roter Linien». Für ein militärisches Eingreifen des Westens in den Konflikt dürfe es keinen «Automatismus» geben. Auch die französische Regierung mahnte Vorsicht im Umgang mit Berichten über den mutmasslichen Einsatz von Chemiewaffen in Syrien an, da es dafür «noch keine Beweise» gebe.

Hagel traf sich im Pentagon zudem mit dem Syrien-Sondergesandten der Arabischen Liga, Lakhdar Brahimi. Bei den Gesprächen sei es vor allem um einen Meinungsaustausch zur Effizienz der syrischen Opposition sowie deren Rolle bei einer politischen Lösung für Syrien gegangen, teilte ein Ministeriumssprecher mit. Brahimi traf sich laut Aussenministerium auch mit Ressortchef Kerry. Inhalt dieser Gespräche war demnach unter anderem die Unterstützung für die syrische Opposition.

(AFP)

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