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Sorge wegen Unruhen im Iran

Nach drastischen Kürzungen bei den Subventionen für Treibstoff, Lebensmittel und Energie bereiten sich die Sicherheitskräfte auf mögliche Ausschreitungen vor.

Preissprung: Der Treibstoff wird für die Menschen im Iran deutlich teuer.
Preissprung: Der Treibstoff wird für die Menschen im Iran deutlich teuer.
Keystone

Augenzeugen berichteten am Sonntag, Polizisten hätten auf Märkten und Kreuzungen der Hauptstadt Teheran Stellung bezogen. Bislang sei es jedoch nicht zu Protesten gekommen. Zahlreiche Medienvertreter, darunter auch die Bildagentur Reuters, können derzeit nicht frei aus Teheran berichten. Im Jahr 2007 hatten aufgebrachte Demonstranten dutzende Tankstellen in Brand gesetzt, nachdem die Regierung eine Benzinrationierung angeordnet hatte.

Benzinpreise drastisch erhöht

Präsident Mahmud Ahmadinejad hatte am Samstagabend den Abbau staatlicher Subventionen für Treibstoff und Lebensmittel angekündigt und dies damit begründet, dass sich die Wirtschaft des Landes, die auf Öleinnahmen angewiesen ist, dies nicht mehr länger leisten könne. Von Sonntag an bekommt jeder Autobesitzer nur noch 60 Liter subventionierten Treibstoff im Monat für umgerechnet rund 30 Cent pro Liter Benzin. Das ist viermal teurer als bisher.

Für weiteren Benzinbedarf sind künftig umgerechnet rund 53 Cent pro Liter fällig, nachdem es zuvor 30 Cent gewesen waren. Nach der präsidialen Ankündigung bildeten sich an etlichen Tankstellen Teherans lange Schlangen von Autofahrern, die vor Inkrafttreten der Regelung noch mit subventioniertem Benzin tanken wollten.

Auch Brot wird teurer werden

Überdies sollen auch Subventionen für Lebensmittel, die sich nach Angaben Ahmadinejads allein für Brot auf rund drei Milliarden Euro belaufen, allmählich zurückgefahren werden. Der Staatspräsident sprach von der «umfangreichsten Operation» seit einem halben Jahrhundert, der sich die Wirtschaft des Landes nun unterziehen müsse.

Nach Angaben von Teheraner Behörden betragen die Subventionen bislang umgerechnet rund 76 Milliarden Euro jährlich. Als Ausgleich für die herben Einschnitte würden Mitglieder bedürftiger Familien in den nächsten zwei Monaten direkte Geldzahlungen von jeweils 80 Dollar erhalten, erklärte Ahmadinejad. Die neuen Preise für Strom, Wasser, Getreide und Brot sollen am späten Sonntag verkündet werden.

dapd/raa

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