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Putin rüstet in Syrien weiter auf

Nach dem Scheitern der Gespräche zwischen den USA und Russland rückt eine diplomatische Lösung des syrischen Bürgerkrieges noch weiter in die Ferne.

Der russische Präsident, medientauglich in Szene gesetzt: Dieses Foto veröffentlichte der Kreml am 3. Oktober 2016. Es zeigt Wladimir Putin während seines Besuchs einer Wildpferdezuchtstation in Russland.
Der russische Präsident, medientauglich in Szene gesetzt: Dieses Foto veröffentlichte der Kreml am 3. Oktober 2016. Es zeigt Wladimir Putin während seines Besuchs einer Wildpferdezuchtstation in Russland.
EPA/Alexei Druzhinin

Nach Aufkündigung der Syriendiplomatie durch die USA rüstet Russland sein Militär in Syrien mit modernen Raketen weiter auf. Das Verteidigungsministerium teilte am Dienstag mit, S-300-Raketenabwehrsysteme seien in das Land geschickt worden, um eine russische Marineeinrichtung im Hafen von Tartus sowie Kriegsschiffe zu schützen.

Am Montag hatten die USA angekündigt, die diplomatischen Gespräche mit Russland über Syrien auszusetzen, da Moskau einige Vereinbarungen nicht eingehalten habe. Gespräche zwischen Militärs würden aber fortgesetzt, um Kollisionen in der Luft zwischen russischen Flugzeugen und denen der US-geführten Koalition zu vermeiden. Zuvor war eine von Russland und den USA vermittelte Waffenruhe vor gut zwei Wochen zusammen gebrochen.

Die USA sind irritiert

Pentagon-Sprecher Peter Cook bemerkte, Russlands erklärtes Ziel in Syrien sei der Kampf gegen Extremismus. Allerdings hätten weder die Terrormilz Islamischer Staat noch die früher als Nusra-Front bekannte Gruppe Dschabhat Fatah al-Scham Flugzeuge, die durch ein solches Raketensystem abgewehrt werden müssten. «Ich würde fragen, was die Absicht eines solchen Systems ist», sagte er. Auf die Frage, ob ein solches System für US-Flugzeuge eine Gefahr darstelle, sagte Cook: «Es hängt davon ab, wie die Russen planen, es einzusetzen.»

Das russische Verteidigungsministerium spielte die Bedeutung des Raketensystems herunter. Sprecher Igor Konaschenkow sagte, dabei handele es sich um ein Verteidigungssystem, das niemanden bedrohe. «Es ist nicht ganz klar, warum die Entsendung der S-300 nach Syrien unsere westlichen Kollegen so besorgt.»

USA prüfen «militärische Option» in Syrien

Die USA prüfen nach dem Abbruch der Gespräche mit Russland neben einem diplomatischen auch ein militärisches Vorgehen in der Syrien-Krise. Hauptziel ist nach den Worten eines Aussenministeriumssprechers weiterhin eine politische Lösung des Konflikts.

Die US-Regierung prüfe derzeit eine ganze Reihe von möglichen Massnahmen, sagte der Sprecher des US-Aussenministeriums, Mark Toner, am Dienstag in Washington. Darunter seien «diplomatische, militärische, geheimdienstliche und wirtschaftliche Optionen».

Bei einem Treffen von hochrangigen Aussen- und Sicherheitspolitikern am Mittwoch soll den Angaben zufolge über das weitere Vorgehen beraten werden. Dabei könne es auch um militärische Massnahmen gehen, sagte Toner.

Putin sieht die USA als Provokateur

Russland teilte mit, dass die eigene Botschaft in der syrischen Hauptstadt Damaskus beschossen worden sei. Das russische Aussenministerium machte dafür Rebellengruppen verantwortlich, unter anderem die früher als Nusra-Front bekannte Gruppe Dschabhat Fatah al-Scham. Drei Mörsergranaten seien am Montag in der Nähe des Botschaftsgeländes gelandet und explodiert. Verletzt worden sei niemand. Der Angriff sei Ergebnis der Politik der USA und ihrer Verbündeten, die «weiteres Blutvergiessen in Syrien» provozierten.

Die USA wollen ihre Bemühungen um Frieden in Syrien nach den Worten von Aussenminister John Kerry trotzdem nicht aufgeben. Die US-Regierung und Moskau würden als Teil weiter gefasster multilateraler Verhandlungen auch künftig über Syrien sprechen, sagte er in Brüssel. Zudem würden beide Länder dafür sorgen, dass sich die Bahnen ihrer Kriegsflugzeuge in Syrien nicht kreuzten.

UN-Generalsekretär Ban Ki-moon rief die USA und Russland am Dienstag auf, Verhandlungen über eine Waffenruhe in Syrien wieder aufzunehmen. Er werde bald Gespräche mit Kerry und ranghohen russischen Beamten in Brüssel abhalten, kündigte er in Strassburg an. Eine Feuerpause sei wichtig, um Hilfslieferungen in die belagerte syrische Stadt Aleppo zu ermöglichen und um Raum für den Beginn politischer Gespräche zu schaffen.

SDA/jdr/chk

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