Prinz Grössenwahn

Weg vom Öl, rein in die Neuzeit: Muhammad bin Salman hat Grosses vor mit Saudiarabien – in sehr kurzer Zeit. Wer die Gegner seiner Vision sind.

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Wohlgesinnte Stimmen bezeichnen ihn als hellen Kopf, blitzgescheit, ehrgeizig und stets bestens informiert. Andernorts heisst es, er sei naiv, arrogant und neige dazu, den Wetteinsatz zu verdoppeln, wenn es beim ersten Mal nicht geklappt hat. Die Rede ist vom 30-jährigen Muhammad bin Salman bin Abdul Aziz al-Saud, der zwar «nur» stellvertretender Kronprinz ist, aber dennoch die Strippen in Saudiarabien zieht. In Diplomatenkreisen wird der junge Monarch daher als «Mister Everything» bezeichnet.

Muhammad bin Salman, in seiner Heimat als MbS bekannt, hat nun mit der «Vision 2030» eine Wette lanciert, die ambitiöser, aber auch riskanter kaum sein könnte. Mit diesem bisher weitreichendsten Reformprogramm seit der Gründung des Königreichs 1932 will er dieses bis 2020 unabhängig vom Öl machen. Und in den kommenden 15 Jahren soll eine moderne, stärker diversifizierte und primär vom Privatsektor getragene Wirtschaft in Saudiarabien erblühen, wie Salman am Montag vor der geladenen Weltpresse ausführte. Damit unweigerlich verbunden ist ein tiefgreifender Wandel der extrem konservativen saudischen Gesellschaft.

Aufbau einer eigenen Rüstungsindustrie

Obgleich Beobachter grosse Zweifel an der zeitlichen Realisierbarkeit des Umbauplans hegen, sind sie sich doch in einem einig: Wenn es einer schafft, Saudiarabien innert einer Generation vom Mittelalter in die Neuzeit zu befördern, dann ist es MbS. Unter ausländischen Diplomaten hat man mit Erstaunen beobachtet, wie der zuvor ausserhalb der Königsfamilie weithin unbekannte Salman ab Januar 2015 – nachdem sein heute 80-jähriger Vater Salman bin Abdul Aziz den Thron bestiegen hatte – eine für Saudiarabien bislang nicht gekannte Machtfülle in seinen Händen vereinigte. Er ist Verteidigungsminister, Generalsekretär am königlichen Hof, gebietet über das Ölgeschäft – und damit über die staatliche Ölgesellschaft Saudi Aramco, das Kronjuwel des Landes –, und als Chef des neu geschaffenen Wirtschaftsrates führt er die Saudis nun in ein Zeitalter nach dem Öl.

Kernelement der «Vision 2030» ist eine Teilprivatisierung von Aramco, deren Wert gestützt auf die saudischen Ölreserven auf über 2 Billionen Dollar geschätzt wird. Bis spätestens 2018 soll ein Kapitalanteil von nicht über 5 Prozent an die Börse gebracht werden. Anschliessend ist vorgesehen, das Eigentum an Aramco an einen neuen Staatsfonds zu übertragen, der damit und mittels weiterer Privatisierungen über ein Kapital von bis zu 3 Billionen Dollar verfügen soll. Diese Mittel will Salman primär dafür verwenden, um Investitionen in Saudiarabien anzuschieben, mit denen die Öleinnahmen nach und nach zu ersetzen wären.

Bis 2020 soll die Wirtschaftsleistung aus dem Nicht-Ölsektor von umgerechnet 43 auf 100 Milliarden Dollar gesteigert werden; bis 2030 ist ein Volumen von gegen 270 Milliarden vorgesehen. Hoffnungen setzt das arabische Wüstenreich etwa in die Bergbauindustrie, die bis 2020 rund 90'000 Arbeitsplätze bereitstellen soll. Ferner beabsichtigt Saudiarabien den Aufbau einer eigenen Rüstungsindustrie mit dem Ziel, dass bis 2030 rund die Hälfte der eigenen Verteidigungsausgaben auf inländische Bestellungen entfallen; aktuell beträgt dieser Anteil gerade mal 2 Prozent.

Gratwanderung bei der gesellschaftlichen Öffnung

Nicht minder anspruchsvoll ist die von Salman angestrebte Verbreiterung des Arbeitskräftepotenzials, die gleich an zwei saudischen Tabus rüttelt. Zum einen will der Monarch den Frauen eine grössere Rolle in der Wirtschaft einräumen und ihren Anteil von derzeit rund 30 Prozent an der arbeitenden Bevölkerung weiter erhöhen (vor fünf Jahren lag diese Quote noch bei 22 Prozent). Zum andern ist die Einführung einer «Green Card» nach US-Vorbild innerhalb von fünf Jahren geplant. Sie soll es nicht-saudischen Arabern und Muslimen ermöglichen, langfristig im Königreich zu leben und zu arbeiten.

Wie schwierig und langwierig sich die soziale und gesellschaftliche Öffnung Saudiarabiens gestalten wird und wie behutsam Salman dabei vorgehen muss, machte seine Aussage zum Autofahrverbot für Frauen deutlich. Er glaube nicht, sagte MbS am Montag vor den Medien, dass die saudische Gesellschaft für eine Aufhebung dieses Verbots schon bereit sei. Das lässt erahnen, wie gross die Widerstände insbesondere im Klerus sein werden, wenn das Bildungswesen des Landes – wie von Salman ebenfalls beabsichtigt – stärker auf die Bedürfnisse einer modernen Wirtschaft ausgerichtet werden soll. Alle Versuche, die Schulen mit ihrer streng religiösen Ausrichtung dem eisernen Griff der ultra-konservativen wahhabitischen Geistlichen zu entziehen, sind bislang ins Leere gelaufen. Und Salman weiss genau, dass die Legitimität seines Königshauses in den Augen der Landsleute ganz wesentlich auf dem Rückhalt des Klerus beruht – und dieser im Gegenzug das Primat im Bildungs- und Justizwesen hat.

Staatshaushalt in Schieflage

Wird also MbS mit seinem Umbau- und Modernisierungsprogramm letztlich ebenso scheitern wie vor ihm bereits weniger weitgehende Reformansätze? In der Tat ist es eine saudische Konstante, dass derartige Versuche im Sand verliefen, sobald die Ölpreise wieder einen Stand erreichten, der es erlaubte, die enormen Subventionen und Vergünstigungen für die Bevölkerung zu finanzieren. Diesmal allerdings dürfte eine Ölverteuerung auf frühere Höhen von 80 Dollar und mehr je Fass – wenn überhaupt – noch länger auf sich warten lassen. Nach Meinung der meisten Experten ist der über 60-prozentige Preiszerfall seit Mitte 2014 eben nicht auf zyklische, sondern auf strukturelle Einflüsse wie die «Fracking-Revolution» in den USA zurückzuführen. Ein Staatshaushalt wie der saudische, der zu 90 Prozent von Öleinnahmen abhängt und 2016 ein Defizit von 19 Prozent (Vorjahr: 15 Prozent) der Wirtschaftsleistung ausweisen dürfte, ist auf Dauer nicht tragfähig. Dass Salman seine «Vision 2030» auf einem Ölpreis von 30 Dollar basierte, zeugt von seinem Realitätssinn.

Nicht minder dringlich ist für Saudiarabien und das Königshaus, Arbeitsplätze und Perspektiven für eine junge, weitgehend unterbeschäftigte Bevölkerung zu schaffen. Mehr als die Hälfte der Saudis ist weniger als 25 Jahre alt, und im Laufe der nächsten vier Jahre werden laut Expertenschätzungen etwa viereinhalb Millionen Menschen ins arbeitsfähige Alter kommen. Die Zeiten, in denen sie grösstenteils im aufgeblähten und ineffizienten Staatsapparat unterkamen, sind auch im saudischen Wüstenreich passé. Saudiarabien, seine Bevölkerung wie auch die näheren und ferneren Nachbarländer können nur hoffen, dass Muhammad bin Salmans Wette aufgeht – eine spätere Verdoppelung des Einsatzes liegt nicht drin.

(Bernerzeitung.ch/Newsnet)

Erstellt: 26.04.2016, 19:22 Uhr

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