Mit kleinen Schritten Richtung Atomabkommen

Die Verhandlungen über das iranische Atomprogramm sind in der entscheidenden Phase, haben am Montag aber nur geringe Fortschritte erzielt. Der iranische Aussenminister Mohammed Jawad Sarif verhandelte bis zum späten Abend in Brüssel mit seinen Amtskollegen aus Deutschland, Frankreich und Grossbritannien sowie der EU-Aussenbeauftragten Federica Mogherini, einen Durchbruch konnten sie jedoch nicht erzielen. Sarif und US-Chefdiplomat John Kerry wollen die Gespräche am Dienstag in Lausanne fortsetzen.

«Wir machen weiterhin Fortschritte, aber es ist noch ein langer Weg zu gehen, falls wir dorthin kommen», sagte der britische Aussenminister Philip Hammound hinsichtlich einer gesetzten Frist Ende März nach den Gesprächen mit Sarif, Mogherini, dem deutschen Aussenminister Frank-Walter Steinmeier und Frankreichs Laurent Fabius. Letzterer sagte: «Es ist immer nützlich, zu reden, aber wir, die Franzosen, wollen ein solides Abkommen.» Bestimmte Punkte müssten noch gelöst werden, sagte Fabius.

Kluft soll verkleinert werden

Die Verhandlungen waren darauf ausgerichtet, die Kluft zwischen den Positionen der Weltmächte und Teherans zu verkleinern. In zwei Wochen sollen die Rahmenbedingungen eines langfristigen Abkommens über die Begrenzung des iranischen Atomprogramms stehen. Man befinde sich nun in den entscheidenden zwei Wochen, sagte EU-Aussenbeauftragte Mogherini.

Sarif pendelte am Montag zwischen Lausanne und Brüssel, um mit westlichen Spitzendiplomaten die grossen verblieben Streitpunkte zu besprechen. Steinmeier rief vor seinem eigenen Treffen mit Sarif den Iran, aber auch die internationalen Verhandlungspartner auf, die Chance für die Beilegung des Konflikts wahrzunehmen.

Am Morgen hatten Kerry und Sarif ihr erstes in einer Serie von Treffen in dieser Woche in Lausanne abgehalten. Dabei kam auch ein Brief republikanischer Senatoren zur Sprache, in dem diese damit drohten, dass das Abkommen nach dem Ende der Amtszeit von Präsident Barack Obama wieder aufgehoben werden könnte. Sarif forderte nach einem Bericht der iranischen Staatsmedien Klarheit über die Position der US-Regierung über das Schreiben. Das Weisse Haus hatte es als Versuch kritisiert, die Verhandlungen mit Teheran zu untergraben.

Lausanne – Brüssel – Lausanne

Kerry und Sarif sprachen fünf Stunden lang, bevor der Iraner weiter nach Brüssel reiste. Am Dienstag war aber ein weiteres Treffen der beiden in Lausanne geplant. Ob es in Schlüsselfragen ein Vorankommen gegeben hatte, wurde nicht bekannt.

Der Iran und seine Verhandlungspartner – die fünf UNO-Vetomächte und Deutschland – verhandeln seit 15 Monaten darüber, zu welchen Bedingungen der Iran sein Atomprogramm für mindestens zehn Jahre einfrieren würde. Ziel des Westens ist es, auf Dauer auszuschliessen, dass der Iran eine Atombombe bauen kann. Teheran beharrt darauf, dass sein Atomprogramm rein zivilen Zwecken dient, will aber durch die Gespräche seinerseits erreichen, dass die internationale Gemeinschaft harte Sanktionen gegen das Land aufhebt.

SDA/chk